2018

Rückblick auf die Vorstandssitzung am 30. November

Am 30. November fand in der Weinstube Anker in Schnait eine Sitzung des Vorstands statt, zu der wie immer auch die Mitglieder eingeladen waren.

Wir haben die Beiträge aus der öffentlichen Versammlung am 9. November ausgewertet, weiter am Wahlprogramm für die Kommunalwahl gearbeitet und die Kandidatenliste aktualisiert. Aufgaben wurden auch für den Lichtmessempfang am 3. Februar in der Alten Kelter in Strümpfelbach verteilt. Wolfgang Münz berichtete über die Nominierungskonferenz für die Regionalwahl. Als Spitzenkandidat wurde Harald Raß aus Fellbach gewählt. Auf den nächsten Plätzen folgen Siglinde Lohrmann und Matthias Klopfer, der Oberbürgermeister von Schorndorf. Berichtet wurde über das Debattencamp, auf dem die Grußworte von António Costa aus Portugal und Alexis Tsipras aus Griechenland herausragten und auf dem die Marktstände Gelegenheit zu kompetenten Gesprächen gaben (Radiobericht und Video dazu auf unserer Facebook-Seite unter https://www.facebook.com/SPDweinstadt).

Jedermann konnte den Landesparteitag am 24. November in Sindelfingen im Livestream verfolgen.

Wir danken Leni Breymaier. Wir danken Lars Castellucci für sein Engagement. Er sagt: Jetzt stellen wir uns alle hinter Andreas Stoch und kämpfen gemeinsam. Andreas Stoch wurde auf dem Landesparteitag mit 159 von 315 Stimmen (50,64 Prozent) gewählt (4 Enthaltungen, 1 Stimme nicht abgegeben). Wir gratulieren Andreas Stoch. Sascha Binder ist unser neuer Generalsekretär. Herzlichen Glückwunsch!

Weitere Informationen auf der Facebook-Seite und auf der Website des Landesverbandes.

Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz

19.11.2018. Das Ergebnis unserer Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz: Leni Breymaier 48,46% (9176 Stimmen), Lars Castellucci 48,25% (9137 Stimmen), Enthaltungen 3,29% (623 Stimmen). Lars Castellucci wird auf dem Landesparteitag am Samstag für den Landesvorsitzenden kandidieren.

Rückblick auf das Debattencamp

Eindrücke vom Debattencamp finden Sie auch auf unserer Facebook-Seite und im Vorwärts und in Kürze mehr auch hier. Einen Bericht des Deutschlandfunks (11.11.2018) hören Sie hier: Die Partei fasst Mut.

Gestaltungsaufgaben

30.10.2018. Eine neue Publikation wurde mit Fachleuten aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Gewerkschaften und Zivilgesellschaft erstellt. Sie formuliert Gestaltungsaufgaben, die wir daraus für eine sozialdemokratische Handelspolitik ableiten, und skizziert, welche Grundzüge eine faire und gerechte Handelspolitik auszeichnen und welche Prioritäten sie setzen sollte:  Friedrich-Ebert-Stiftung: Thorsten Schäfer-Gümbel mit Bernd Lange MdEP, Matthias Miersch MdB, Sascha Raabe MdB, Dirk Wiese MdB, Fabian Bohnenberger, Clara Brandi, Herta Däubler-Gmelin, Alexander Geiger, Heike Joebges, Florian Moritz, Hubert Schillinger, Evita Schmieg, Jochen Steinhilber und Johanna Uekermann.

Halbzeitbilanz

25.10.2018. Halbzeitbilanz der SPD-Landtagsfraktion in Waiblingen.

Rentenpaket für eine stabile Rente

22.08.2018. Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich darauf verlassen können, eine ordentliche Rente zu haben. SPD-Chefin Andrea Nahles fordert die Union auf, das Rentenpaket für eine stabile Rente nicht weiter zu verzögern.

Vorstandssitzung am 29.10.2018

In der Vorstandssitzung am 29. Oktober bereiteten wir die Kommunalwahl 2019 (Wahlprogramm und Kandidaten) weiter vor. Außerdem organisierten wir die öffentliche Versammlung am 9. November.

Regionalkonferenz zum Landesvorsitz

Am Samstag, 27. Oktober, 15.00 bis 17.30 Uhr, fand in der Filderhalle Leinfelden-Echterdingen (Bahnhofstraße 61) eine unserer Regionalkonferenzen zur Vorstellung der Kandidierenden für den Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg statt. Moderiert von Jasmina Hostert, der Vorsitzenden des Kreisverbandes Böblingen, stellten sich Leni Breymaier und Lars Castellucci vor und beantworteten Fragen.

Lars will sich für die Schwächeren einsetzen und forderte den Mut zur Vision, während Leni das Erreichte und die Anstrengungen betonte, um zum Beispiel mehr Jüngere und Frauen in die Arbeit einzubeziehen.

Auf die Fragen der Teilnehmer betonte Leni die fachlichen Erfahrungen der Arbeitsgruppen in der SPD, Lars hob hervor, dass die SPD mehr mit einer Stimme sprechen müsse. Zur Großen Koalition meinte Lars, sie müsse eine Ausnahme bleiben, wir dürften sie aber auch nicht andauernd in Frage stellen; Leni verwies darauf, dass die Frage wie vorgesehen in 2019 gestellt und entschieden werde. Um bezahlbaren Wohnraum zu fördern, muss nach Ansicht von Leni die Mietpreisbremse verstärkt werden und solle der Bund Grundstücke an die Kommunen günstig verkaufen, der Staat müsse wieder selbst bauen. Lars schloss sich dem an, er sehe aber auch eine Aufgabe des Landes, die Eigenheim-Quote zu erhöhen und Genossenschaftsmodelle zu unterstützen. Auf die Frage, für wen die SPD da sei, antwortete Leni: für alle, die nicht von ihrem Vermögen leben können, Lars: für die unteren 90 Prozent. Beide waren sich einig, dass die Bezugsdauer und der Betrag des Arbeitslosengeldes erhöht werden müssen.

Auf die abschließende Frage zur Ökologie stellte Leni auf die Verantwortung für Frieden, Umwelt und Gerechtigkeit ab, Lars darauf, dass Ansätze wieder aus Baden-Württemberg kommen müssen.

Vorstandssitzung am 19.10.2019

Gegenstand der Diskussionen des Vorstands und der Mitglieder in der Vorstandssitzung war vor allem die Kommunalwahl 2019, insbesondere waren es die Themen, die wir in den Vordergrund stellen wollen, sowie die Aufstellung der Kandidaten. Bei dieser Gelegenheit wurde heftig über die Kommunalpolitik diskutiert und auch bundesweite Themen wurden erörtert. Am 9. November fand dazu eine öffentliche Versammlung statt. Alle Bürger und Bürgerinnen sollen die Gelegenheit haben, Wünsche und Anregungen zu geben.

Europawahl

17.10.2018. Wir ziehen mit Katarina Barley und Udo Bullmann in die Europawahl.

Katarina Barley, die geborene Europäerin, hat den britischen und den deutschen Pass, spricht fließend vier europäische Sprachen, hat in Paris studiert, ihre Söhne haben Großeltern aus vier verschiedenen europäischen Ländern. Als Ministerin der Justiz und für Verbraucherschutz scheut sie keine Auseinandersetzung – auch nicht mit US-Internetgiganten. Und sie kämpft leidenschaftlich für Verbraucherrechte.

Udo Bullmann kennt wie kaum ein anderer die europäische Politik, die Wege und Hintergründe in Brüssel, Straßburg und allen europäischen Hauptstädten. Er hat in den letzten Jahren mit den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hart und entschlossen für Freiheit und Demokratie gekämpft.

Mitgliederbefragung zur Zukunft der SPD

Ergebnisse der 2. Mitgliederbefragung – Mehr als 50.000 haben mitgemacht!

31.08.2018. Inzwischen liegen die Ergebnisse vor. Knapp die Hälfte wünscht, dass die SPD sich thematisch vor allem um die Zukunft des Staates kümmert. Das Ziel: Ein bürgerfreundlicher, starker Staat, der Sicherheit gibt, verlässlich ist und soziale Teilhabe ermöglicht. Am brennendsten sind dabei Antworten auf die Frage, wie die sozialen Absicherungen der Zukunft aussehen und wie wir für unsere Demokratie begeistern können.

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Kreisparteitag am 13.07.2018

Auf dem Kreisparteitag am 13. Juli 2018 in Waiblingen berichteten unter anderem Christian Lange aus dem Bund, Gernot Gruber aus dem Land, Harald Raß aus der Region und Klaus Riedel aus dem Kreis.

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Mitgliederversammlung am 25.05.2018 im Kurt-Dobler-Saal, Beutelsbach

Am 25. Mai fand im Kurt-Dobler-Saal die Mitgliederversammlung des Ortsvereins statt.

Für seine 25-jährige Mitgliedschaft ehrten wir Michele Genco und überreichten ihm die Ehrenurkunde und ein historisches SPD-Schild.

Wolfgang Münz begrüßt die Mitglieder und berichtete über die Arbeit seit der letzten Mitgliederversammlung. Udo Bangert als Kassierer konnte einen erfreulichen Kassenstand vermelden. Die Kassenprüfer Brigitte Scheder und Franz Neubauer bestätigten, dass die Kasse ordnungsgemäß und ohne Beanstandungen geführt ist. Harald Rass beantragte die Entlastung des Kassierers und des Vorstandes. Die Entlastung erfolgte einstimmig bei einer Enthaltung. In Nachfolge von Petra Klöpfer war ein Beisitzer im Vorstand neu zu besetzen. Berfin Ergin wurde einstimmig bei einer Enthaltung gewählt. Ebenfalls einstimmig bei einer Enthaltung wurde Julian Künkele als Stellvertretender Vorsitzender bestellt.

Zum Abschluss berichtete Julian Künkele aus der Gemeinderatsfraktion. Themen waren die Grundschuldstandorte, die erhalten bleiben, die Bemühungen der Gemeinde, bezahlbaren Wohnraum, vor allem im sozialen Wohnungsbau und mit verbindlichen Sozialquoten im Rahmen von Konzeptvergaben, zu schaffen, der aktuelle Stand hinsichtlich des Neubaugebiets Halde V und die Remstal-Gartenschau (insbesondere die Sanierung der Burgruine Kappelberg, die Renaturierung bei der Häckermühle und die Grüne Mitte).

Aus dem Kreistag erläuterte Rainer Bliesener den neuesten Stand zu den Themen sozialer Wohnungsbau in Weinstadt, das Integrationshaus, das Kreiskrankenhaus in Winnenden und zur Unterbringung von Flüchtlingen.

Wolfgang Münz und Harald Rass überreichen die Ehrenurkunde an Michele Genco.

Wolfgang Münz, die neu in den Vorstand gewählte Berfin Ergin und der jetzt Stellvertretende Vorsitzende

Theo Bachteler hat für Michele Genco als Präsent ein historischen SPD-Schild ausgewählt.

Öffentlicher Personennahverkehr in Weinstadt

Zu unserer öffentlichen Veranstaltung am 25. Mai im Kurt-Dobler-Saal in Beutelsbach begrüßte Wolfgang Münz als Referenten Harald Rass. Harald Rass ist Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Regionalversammlung der Region Stuttgart.

Harald Rass ging nach einer kurzen Einführung zu den Aufgaben der Region Stuttgart im Rahmen des öffentlichen Personennahverkehrs auf die Liste der Einzelthemen aus dem Ortsverein ein. Die Region Stuttgart wurde 1994 gegründet und ist Aufgabenträger für die S-Bahn.

Die Zuhörer erhielten umfassende und detaillierte Antworten auf ihre Fragen und diskutierten die Themen sehr rege und teilweise auch kontrovers. Einhellig wurde die neue, einfachere Tarifstruktur im VVS mit weniger Zonen als ein großer Fortschritt bewertet. Breiten Raum nahm auch die Diskussion zu den nicht behindertengerechten Bahnsteigen in Stetten-Beinstein und in Beutelsbach ein. Hier wurde insbesondere die Reihenfolge diskutiert, die für die Maßnahmen zur behindertengerechten Ausstattung vorgesehen ist. Bisher fahren rund 72 % der Fahrgäste der S-Bahnen in der Region barrierefrei.

Die Verärgerung über die Verspätungen gab Anlass zur Beschreibung der ergriffenen Maßnahmen, zu erreichten Erfolgen und aber auch zu den Beschränkungen, die sich beispielsweise aus der Konzentration der Bahnstrecken in der Stammstrecke ergeben; durch tangentiale S-Bahn- und Bus-Linien kann immerhin eine Entlastung erreicht werden. Die zunehmende Bevölkerung und der weiterhin steigende Bedarf aufgrund der Zuwanderung von Arbeitnehmern aus ganz Deutschland stellen den öffentlichen Personennahverkehr in Stuttgart auch weiterhin vor große Herausforderungen. Die Pünktlichkeit ist unzureichend. Statt – wie vertraglich vereinbart – 94 %, fahren nur 88 % der Zügen mit einer Verspätung von 3 Minuten oder weniger; im Berufsverkehr ist die Situation noch ungünstiger. Ein Grund hierfür ist auch die mangelhafte Instandhaltung der Anlagen. Der Einsatz neuer, zusätzlicher Fahrzeuge, möglicherweise auch der Einsatz des European Train Control System auf der Stammstrecke können zur Erhöhung der Kapazität der S-Bahnen führen. Stuttgart 21 dürfte die Lage etwas verbessern, weil die S-Bahnen dann weniger auf Mischverkehrsstrecken fahren, auf denen der Fern- und der Regionalverkehr priorisiert werden. Auch der Regionalverkehr dürfte dann attraktiver werden und damit Aufkommen von der S-Bahn abziehen.

Ein weiteres Thema waren die Konzepte für die Schaffung von Park-and-Ride-Plätzen an den S-Bahnhöfen und die Frage, ob ein Weinstadt-Ticket die ungünstige Abgrenzung der Zonen abmildern könnte.

Wir danken Harald Rass für die überaus informative Veranstaltung.

Vorstandssitzung am 18. Mai

Am Freitag, 18.05.2018 fand in Großheppach eine Sitzung des Vorstandes des Ortsvereins statt, die sich mit der Nachwahl für den Vorstand beschäftigte; der Vorstand freut sich über eine engagierte Bewerbung. Weitere Bewerbungen sind willkommen. Die Wahl findet in der Mitgliederversammlung am 25.05.2018 statt.

Weiteres wichtiges Thema war die Kommunalwahl 2019. Auch hier freuen wir uns über neue Kandidaten.

Außerdem wurde die Mitgliederversammlung vorbereitet. Der erste Teil wird eine öffentliche Veranstaltung sein, Harald Rass wird mit einem Vortrag in das Thema „Personennahverkehr in der Region Stuttgart“ einführen und für die Diskussion zur Verfügung stehen.

Rainer Bliesener berichtete anschließend unter anderem über die Tarifreform im Personennahverkehr und über das Kreiskrankenhaus, insbesondere auch über die positive Belegung, die hohe medizinische Qualität und die Probleme bei der Verpflegung.

Julian Künkele informierte über den Konflikt im neuen Wohngebiet Halde V. Hierzu hat die Stadt in der Waiblinger Kreiszeitung vom 12.05.2018 und ebenso im Gelben Blättle vom 16.05.2018, Seite 10, die Situation erläutert. In der Halde V soll Wohnraum für 500 Menschen entstehen, um die Wohnungsnot zu mindern.

Die nächsten Vorstandssitzungen finden am 28.09.2018 und am 19.10.2018 statt.

In der Gemeinderatssitzung am 22.02.2018 hielt der Vorsitzende der Fraktion, Julian Künkele, die Haushaltsrede für die SPD-Fraktion. Die Haushaltsreden im Gemeinderat geben traditionsgemäß einen Überblick über die Schwerpunkte der Fraktionen für das neue Haushaltsjahr.

Gemeinderatssitzung am 22.02.2018

In der Gemeinderatssitzung am 22.02.2018 hielt der Vorsitzende der Fraktion, Julian Künkele, die Haushaltsrede für die SPD-Fraktion. Die Haushaltsreden im Gemeinderat geben traditionsgemäß einen Überblick über die Schwerpunkte der Fraktionen für das neue Haushaltsjahr.

Lebhafte Diskussion am Stammtisch in Großheppach

Vor dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag und vor der Regionalversammlung zum Mitgliedervotum am 24. Februar im Bürgerzentrum Waiblingen diskutierten zahlreiche Mitglieder des Ortsvereins über den Koalitionsvertrag bei unserem Stammtisch am 16. Februar 2018 im Restaurant Yia Mas in Großheppach. Dabei hießen wir auch einige unserer neuen Mitglieder willkommen, denen der Ortsvereinsvorsitzende Wolfgang Münz ihre Parteibücher überreichte. Die Diskussion war engagiert, Argumente für und wider wurden lebhaft ausgetauscht. Wir sind optimistisch, dass die Mitglieder eine gute Entscheidung treffen. Alle Mitglieder erhalten mit dem Vorwärts den Text des Koalitionsvertrages (auch auf spd-weinstadt.de) und in den nächsten Tagen die Abstimmungsunterlagen.

Die nächste Vorstandssitzung findet am 2. März 2018 um 19 Uhr, Marktstraße 2 (Gewölbekeller bei Petra), in Beutelsbach statt. Dort werden wir uns überwiegend mit kommunalen Themen beschäftigen. Alle Mitglieder sind hierzu herzlich eingeladen.

Zum 16. Lichtmessempfang der SPD Rems-Murr am 04.02.2018 kamen fast 300 Mitglieder, Gäste und Ehrengäste nach Weissach im Tal. Für gute Laune sorgte die Birds of a Feather Band (Tonia Danese und Uwe Lenz). Jürgen Hestler begrüßte die vielen Gäste mit guten Wünschen für die kommende Zeit, einer Zeit mit vielen guten Begegnungen.

Gespannt lauschten die Gäste Thomas Oppermann, Vizepräsident des Deutschen Bundestags, der über den Investitionsstau und die Kluft zwischen Arm und Reich und auch den niedrigsten Stand der Arbeitslosigkeit und den höchsten Beschäftigungsstand seit langem sprach. Innere Spannungen müssen wir überwinden, auch wenn die Sehnsucht nach einfachen Antworten besteht. Nationalismus und nationaler Egoismus können keine Grundlage für ein gutes Zusammenleben der Nationen sein, daher müssen wir Europa stärken und damit auch die Demokratie.

Thomas Oppermann warb diskret und doch eindeutig für eine Koalitionsregierung, auch wenn diese keine Liebesehe sei, sondern eine pragmatische Zusammenarbeit. Demokratie erfordert Toleranz, jedoch müssen wir zwischen Flüchtlingen und Einwanderern unterscheiden, ein Einwanderungsgesetz sei daher notwendig. Das Rentenniveau (Standardrente) werde auf mindestens 48 % des Durchschnittsentgelts festgelegt. Der Soli werde für fast alle abgeschafft. Die Duale Ausbildung werde aufgewertet. Gebührenfreie Kitas würden den Familien helfen. Investiert wird in die digitale Infrastruktur. Erfreulich sei die Mitgliederentwicklung, rund 7000 neue Mitglieder in einer Woche. Er schloss mit den Zielen demokratisch, human, wirtschaftsstark und gerecht.

Christian Lange erinnerte an den historischen Tag, den Tag, an dem es nun mehr Tage ohne die Berliner Mauer sind als die Tage der Mauer. Und er berichtete über das Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag. Wir brauchen Demokratie und keine Fremdenfeindlichkeit.

Die Birds of a Feather Band leitete mit dem glücklichen Liebeslied „Lucky“ von Jason Mraz and Colbie Caillat zum anschließenden Stehimbiss mit intensiven und kontroversen Diskussionen über.

Danke dem Ortsverein Weissach im Tal für die vorzüglich organisierte Veranstaltung, die auch zu einem Musikerlebnis wurde!

2017

Bildungs- und Schulpolitik in Weinstadt

Am 9. August 2017 begrüßten wir im Kurt-Dobler-Saal Andreas Stoch, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stuttgarter Landtag, zum Thema „Gerechtere Bildungs- und Schulpolitik am Beispiel Weinstadt“. Er war von Januar 2013 bis Mai 2016 Kultusminister des Landes Baden-Württemberg und hat sich in diesem schwierigen Amt viel Anerkennung erworben. Er hat zahlreiche Reformen im Bildungsbereich, die regionale Schulentwicklung, den Ausbau von Ganztagsschulen, die Inklusion sowie die Weiterentwicklung der Realschule dialogorientiert vorangetrieben.

Unser Gemeinderat Theo Bachteler beschrieb die aktuelle Situation an den Schulen und Kindergärten in Weinstadt.

Die Bundestagskandidatin im Wahlkreis Waiblingen, Sybille Mack, nahm ebenfalls zur Bildungspolitik Stellung. Die Zukunftschancen unserer Kinder dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen. Das steht im Zentrum sozialdemokratischer Bildungspolitik, egal ob im Bund, im Land oder in den Kommunen. Eine gerechte Gesellschaft muss dafür sorgen, dass diejenigen weiterkommen, die sich anstrengen. Bildung und Ausbildung sind der entscheidende Schlüssel, um sich im Leben Möglichkeiten zu erschließen. Das wissen die Eltern, aber zu viele haben heute nicht das Geld, auch danach zu handeln. Im Dienste der Chancengleichheit setzt sich die SPD für einen weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung von Kita- und Schulkindern ein. Damit das gelingt, muss der Bund deutlich stärker in die Finanzierung einsteigen. So investieren wir in die Zukunft der jungen Menschen und auch in die Zukunft unserer Gesellschaft.

Auf dem 41. Roten Stuhl des SPD-Ortsvereins am 24. Juli 2017 im Bürgerhaus Unterweissach in Weissach im Tal sprach Olaf Scholz, 1. Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und stellvetretender Vorsitzender der SPD, vor vollem Haus. Lesen Sie hier mehr.

Am 22. Juli 2017 feierten wir unser Sommerfest in Petras Garten mit einem riesigen Buffet und Leckereien vom Grill. Vielen Dank! Und auch Sybille Mack, unsere Kandidatin zur Bundestagswahl in unserem Wahlkreis, war da und erzählte vom Kleinen Landesparteitag in Balingen, den sie vorher besucht hatte.

20.07.2017. In der Sitzung des Gemeinderats am 20.07.2017 hat Hans Randler den Vorsitz der SPD-Fraktion an Julian Künkele übergegeben und den stellvertretenden Vorsitz übernommen. Oberbürgermeister Michael Scharmann beglückwünschte den neuen Fraktionsvorsitzenden. – Die Beschlussvorlage zur Gestaltung des Hochpunkts Burgruine Kappelberg hat nicht die nötige Mehrheit erhalten.

22.06.2017. Friedhofskonzeption. Endlich – Politik ist zuweilen eine Schneckentempogeschäft. Bereits 2013 hatte die SPD-Fraktion die Anlage von Urnen-Gemeinschaftsgräbern angeregt. Die nun am 22. Juni im Gemeinderat beschlossene Friedhofskonzeption begrüßen wir sehr. Maßnahmen, wie von uns vorgeschlagen, sind ohne großen finanziellen Aufwand umsetzbar. Das soll nun auch rasch geschehen.

Weitere Themen der Gemeinderatssitzung am 22. Juni im Sitzungssaal Steinscheuer waren unter anderem der Bebauungsplan „Grüne Mitte“ und das ehemalige Birkel-Areal. Sehen Sie auch unten unsere „Termine„.

Zum Wein & Walk in den Großheppacher Weinbergen am 13. und 14. Mai erfreuten sich viele der neuen Aussichtsplattform auf der Luitenbächer Höhe über Großheppach.

Für die Remstal-Gartenschau 2019 soll die grüne Infrastruktur der Stadt deutlich verbessert werden.

Die Jahreshauptversammlung am 31. März im Gasthaus Lamm wählte einstimmig den Vorstand. Wir ehrten Jubilare für ihre 25- und 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD. Außerdem wurden die Delegierten für die Kreisparteitage gewählt.

Am 22.02.2017 erläuterte Hans Randler für die SPD-Fraktion im Gemeinderat die Vorstellungen und Erwartungen der SPD zu den Vorhaben in den nächsten Monaten. Lesen Sie dazu die Haushaltsrede der SPD-Fraktion am 22.02.2017.