Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeinderatswahl 2024

1 | Julian Künkele

2 | Andrea Weber

3 | Elmar Schuster

4 | Uta Heß

5 | Tim Bergmüller

6 | Sigrid Randler

7 | Walter Kuhn

8 | Denis Russ

9 | Volkmar Webersinke-Matejka

10 | Frank Teuber

11 | Wolfgang Münz

12 | Michele Genco

13 | Robert Auersperg

14 | Steffi Merz

15 | Franz Neubauer

16 | Martin Bangert

17 | Martina Aschenbrenner

18 | Andreas Spätgens

19 | Udo Bangert

20 | Christian Friedrich

21 | Peter Stepan

22 | Ensar Bajrami

23 | Marcel Faißt

24 | Leon Beck

25 | Heinz Kienzle

26 | Markus Munz

Unsere Ziele für Weinstadt

Unsere Haushaltsrede

09.02.2024. Auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag stand die Verabschiedung des Haushaltsplans 2024. Die vollständige Haushaltsrede der SPD-Fraktion im Gemeinderat finden Sie hier.

Wir setzen uns ein für soziale Gerechtigkeit, eine familienfreundliche, nachhaltige Politik, den Schutz der Umwelt und eine solide Finanzierung aller Ausgaben auf staatlicher und kommunaler Ebene.





Kontakt

Haben Sie Anmerkungen, Hinweise oder Kommentare, schreiben Sie gerne an Volkmar.Webersinke-Matejka.SPD@web.de oder an die anderen Ansprechpartner des SPD-Ortsvereins.



Sie wollen mitmachen?

Sie wollen nicht nur wählen, sondern Ihre Meinung häufiger und gezielter einbringen. Dazu besteht bei uns die Gelegenheit.


Wenn Sie in einer Partei mitmachen, können Sie Einfluss auf demokratische Entscheidungen ausüben. Denn Parteien spielen bei der zukünftigen Entwicklung unseres Landes und bei richtungsweisenden Entscheidungen eine wichtige Rolle. Dies gilt besonders auch in den Kommunen. Die Parteien setzen sich sehr konkret für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger ein. Über die gewählten Vertreter haben die Parteien auch Stimmen im Gemeinderat und in seinen Ausschüssen. Und je mehr Personen sich engagieren, desto größer wird ihr demokratischer Einfluss. So erfüllt eine breite Mitwirkung die Demokratie mit Leben. Wer im Ortsverein der SPD mitmachen möchte, kann sich gerne bei einem Ansprechpartner melden oder schnuppert beim Offenen SPD-Treff rein.

Sie wollen Mitglied werden? Dann finden Sie hier hilfreiche Informationen: https://www.spd.de/unterstuetzen/

Die SPD und unser Ortsverein bestreiten ihre Aufwendungen nicht nur aus Mitgliedsbeiträgen. Wenn Sie die Arbeit der SPD in Weinstadt unterstützen wollen, sind Spenden auf folgendes Konto möglich: Ortsverein Weinstadt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, IBAN: DE65 6025 0010 0001 0201 06, Kreissparkasse Waiblingen.



Offener Treff

Der nächste Offene Treff der SPD Weinstadt findet am Mittwoch, dem 27. März, um 19 Uhr, statt. (Der Ort wird noch bekanntgegeben.)

Alle Interessierten sind zum Offenen SPD-Treff herzlich eingeladen. Auch Personen, die nicht Mitglied der SPD sind, sind willkommen. Wir wollen in lockerer Runde über aktuelle Themen aus der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik diskutieren.



Beim Offenen Treff



Klimaschutzaktionsplan einstimmig beschlossen

29.02.2024. Nach einer intensiven Beratung und Bürgerbeteiligung hat der Gemeinderat den Klimaschutzaktionsplan in seiner Sitzung am 29.02.2024 einstimmig beschlossen.


Am 29.07.2021 hatte das KlimaBündnis Weinstadt Oberbürgermeister Michael Scharmann einen Einwohnerantrag übergeben, einen Klimaschutzaktionsplan zu erarbeiten, um bis zum Jahr 2035 die Klimaneutralität von Weinstadt zu erreichen.

Der Gemeinderat hatte dem Antrag in der Sitzung am 28.10.2021 beraten. Nach einer intensiven Beratung und Bürgerbeteiligung hat der Gemeinderat den Klimaschutzaktionsplan in seiner Sitzung am 29.02.2024 einstimmig beschlossen.

Der Klimaschutzaktionsplan zeigt die Maßnahmen auf, um Weinstadt bis 2035 klimaneutral zu machen. Als übergreifendes Programm neben dem Integrierten Mobilitätsentwicklungsplan 2040 und dem Lärmaktionsplan, dem Flächensuchlauf für Freiflächen-Photovoltaik und Windkraft sowie der Kommunalen Wärmeplanung und anderen Vorhaben in unserer Stadt, sehen wir uns auf einem guten Weg zu einer Verbesserung der Lebensqualität in Weinstadt, der Sicherung unserer Energieversorgung und dem Schutz unserer Lebensgrundlagen und unterstützen diese Vorhaben.

Einige der Maßnahmen sollen sofort umgesetzt werden, zum Beispiel das Klimaschutz-Monitoring, die Optimierung des kommunalen Gebäudebestands, die Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft, die Realisierung Energiezentrale 10 und der Photovoltaik-Freiflächenanlage „Solarpark Schönbühl“.

Wir freuen uns, dass diese Initiative des KlimaBündnisses ein wichtiges Zwischenziel erreicht hat, und wir werden die Umsetzung unterstützen.



Helfen Sie den Menschen in der Welt.

Sehen Sie eine Liste von Hilfsorganisationen.



#StandWithUkraine

Frieden und Freiheit für die Ukraine

Wir solidarisieren uns mit der Ukraine und allen, die helfen und spenden.

Sehen Sie eine Liste von Hilfsorganisationen, die Spenden für die Ukraine entgegennehmen.


Weinstadts Schulen

21.02.2024. Trotz der schwierigen Haushaltslage zeigt sich: Weinstadt steht zu seinen Schulen.

Die vollständige Haushaltsrede der SPD finden Sie auf hier.


In diesem Jahr werden 7,8 Millionen Euro in die Schulen investiert. Die Sanierung und Erweiterung der Grundschule Endersbach nimmt dabei mit Abstand den größten Posten ein. Zwei Grundschulen lassen sich nicht parallel sanieren. So musste die Grundschule Beutelsbach, bei der sehr großer Sanierungsstau herrscht, zurückgestellt werden gegenüber der Schule in Endersbach, die absehbar zu klein sind wird. Erst wenn die Grundschule in Endersbach abgeschlossen ist, kann in Beutelsbach begonnen werden. Nach wie vor sind wir davon überzeugt, dass die Grundschule Beutelsbach an ihrem heutigen Standort mitten im Ort neu gebaut werden soll. Es mag aus finanziellen Überlegungen heraus Sinn machen, die Grundschule an den Ortsrand zu legen, aber pädagogische Überlegungen müssen hier höher gewichtet sein als ökonomische. Mit einer Grundschule in der Ortsmitte sind die Wege kürzer, die Schüler erhalten eine ganz andere Bindung zu ihrem Heimatort und ihrer Umwelt. Und letztendlich liegt es auf der Hand, dass eine Grundschule in der Ortsmitte im Schnitt die kürzesten Wege für alle Kinder gewährleistet.

Die vollständige Haushaltsrede der SPD finden Sie hier.



Die Wirtschaftsförderung im Haushalt 2024

21.02.2024. In der letzten Sitzung hat der Gemeinderat den Haushaltsplan 2024 verabschiedet. Der Teilergebnishaushalt zur Wirtschaftsförderung umfasst unter anderem die Firmenbetreuung, die Entwicklung neuer Gewerbeflächen und den Erhalt und die Steigerung der Qualität bestehender Gewerbeflächen.


Von dem neuen Wirtschaftsförderer erhoffen wir uns neue Impulse für Weinstädter Unternehmen. Ebenfalls hoffen wir, dass die Aufsiedlung des Gewerbegebiets Birkel-Areal in diesem Jahr unter Dach und Fach gebracht werden kann. Hier wurde sehr viel Geld investiert, um ein hochwertiges Gewerbegebiet entstehen lassen zu können.

Aber auch die bestehenden Gewerbegebiete müssen unter die Lupe genommen werden. In zu vielen Gewerbegebieten gibt es kein oder nur unzureichendes Planungsrecht – sprich Bebauungspläne. Über die Jahre und Nutzungswechsel hinweg droht hier ein schleichender Niedergang, der sich dadurch zeigt, dass vormals gut genutzte Flächen als Lagerflächen oder gewerbefremde Nutzungen belegt sind. Auf der anderen Seite finden Weinstädter Unternehmen, oder solche die es werden könnten, keine Erweiterungs- oder Neubauflächen. „Wir möchten daher an dieser Stelle noch einmal an unseren genehmigten Haushaltsantrag erinnern, ein Bebauungsplanverfahren für das Gewerbegebiet Siemensstraße/Heinkelstraße einzuleiten, um diese Flächen nachhaltig zu sichern“, heißt es dazu in der Haushaltsrede der SPD-Gemeinderatsfraktion.

Die vollständige Haushaltsrede der SPD finden Sie hier.



Rückblick auf den Politischen Aschermittwoch

15.02.2024. Am 14. Februar fand der traditionelle Politische Aschermittwoch der SPD im Forum am Schlosspark in Ludwigsburg statt.


Unsere stellvertretende Landesvorsitzende Jasmina Hostert begrüßte uns und vor allem die Ehrengäste. Mit dabei waren auch René Repasi (für uns im Europäischen Parlament) und Macit Karaahmetoglu (für uns im Bundestag).

Sozialen Fortschritt statt einem Zurück forderte der Landesvorsitzende der SPD, Andreas Stoch, denn jedermann weiß, dass der Markt es alleine nicht angemessen regelt.

Hauptredner war Kevin Kühnert, Generalsekretär der Bundes-SPD, der uns mit einer pointierten und begeisternden Rede in Stimmung brachte und kräftig auf die Opposition und Blockierer schimpfte, wie es sich für den Politischen Aschermittwoch gehört. Er hob das Erreichte hervor und beschrieb was zu tun ist. Dazu zählt die Leistungsgerechtigkeit der Einkommen. Er fragte, wie es sein könne, dass Arbeitnehmer in den unteren Lohngruppen auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, statt anständige Löhne zu beziehen. Die Steuergerechtigkeit verlangt, dass Einkommen aus großen Vermögen keinen geringeren Steuersatz tragen, als Arbeitnehmer und Mittelständler und andere Unternehmer. Er wies Vorschläge zur Kürzung der gesetzlichen Rente zurück.

Der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, Sascha Binder, dankte in seinem Schlusswort allen, die sich für die Demokratie einsetzen, kandidieren oder wählen.



Die Prominenz zum Politischen Aschermittwoch



Die SPD-Fraktion beschreibt die Haushaltslage in ihrer Haushaltsrede so: Der vorliegende Haushaltsplanentwurf ist geprägt durch die multiplen Krisen der letzten Jahre. Die geplanten Kreditaufnahmen von 12 Millionen Euro sind nur eine von vielen beunruhigenden Kennzahlen. Jetzt, da die Zeiten der günstigen Kredite vorüber sind, werden uns die Zinsen in den nächsten Jahren belasten. Das Defizit von 2,6 Millionen Euro im Ergebnishaushalt sollte uns noch mehr Sorgen machen, vor allem, da sich die Situation in den nächsten Jahren verschärfen wird. Im Angesicht dieser Krise tritt das strukturelle Problem des Weinstädter Haushalts noch deutlicher zu Tage. Die laufenden Ausgaben sind in den letzten Jahren deutlich stärker gestiegen als die Einnahmen. Eine Trendwende ist nicht in Sicht.


Julian Künkele, Vorsitzender der Fraktion im Gemeinderat



Unserer Kandidaten für die Regionalwahl

05.02.2024. In der Mitgliederversammlung der SPD Rems-Murr am 1. Februar wurden die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Regionalwahl am 9. Juni 2024 gewählt.


Für die Wahl zur Regionalversammlung der Region Stuttgart wurden jeweils mit großer Mehrheit Urs Abelein, Sybille Mack, Pierre Orthen, Kathrin Breitenbücher, Benedikt Paulowitsch, Vasiliki Papadopoulou, Merlin Kamps, Susanne Reichart, Alexander Bauer, Sabine Reichle, Marcel Schindler und Sabine Wörner nominiert. Der Spitzenkandidat Urs Abelein ist 32 Jahre alt und Gemeinderat in Waiblingen. Wir gratulieren den Kandidaten zu ihrer Wahl.

Falk Erdmann, Vorsitzender der SPD in der Region Stuttgart, und Harald Rass, langjähriger Regionalrat, berichteten über Themen der Region, vor allem über die Probleme im ÖPNV und über die Anstrengungen der Region bei der Energiewende. In der anschließenden Diskussion ging es schwerpunktmäßig um die aktuellen Zustände bei der S-Bahn und um die Fortschreibung des Regionalplans zur Festlegung von Vorranggebieten für regionalbedeutsame Windkraftanlagen.



Kandidaten zur Regionalwahl


Für die Demokratie und gegen den Hass

20.01.2024. Fast 20.000 Teilnehmer kamen zur Demonstration gegen Rechtsextremismus am 20. Januar 2024 in Stuttgart.




Neujahrsempfang der Stadt am 21. Januar

23.01.2024. Am vergangenen Sonntag füllten Bürger und Bürgerinnen die Jahnhalle.


Die Bürger, Bürgerinnen und Ehrengäste wurden von einer Gruppe der Sternsinger eingestimmt; sie konnten sich wieder für eine beachtliche Summe an Spenden für hilfsbedürftige Jugendliche und Kinder in aller Welt bedanken.

Die „Dancing Queens“ und die „Showtanzgruppe“ der Remstal-Jugend begleiteten uns flott und frech durch den Mittag.

In seinem Grußwort zum Neuen Jahr beschwor Oberbürgermeister Michael Scharmann den Zusammenhalt in der Stadt und rief die Zuhörer auf, mitzumachen, denn die Demokratie lebt vom Mitmachen. Dementsprechend dankte er auch für das ehrenamtliche Engagement in Weinstadt. Dr. Otto Kramer, Otto Stilz und Bernhard Dippon erhielten für ihre langjährigen ehrenamtlichen Ämter und Projekte die Bürgermedaille der Stadt Weinstadt.

Für Weinstadt erwartet Oberbürgermeister Michael Scharmann positive Veränderungen und er kündigte noch etwas Positives an: Er wird sich im Herbst erneut der Wahl zum Oberbürgermeister stellen. Beim anschließenden Stehempfang gab es nicht nur Wein und Leckereien, sondern auch viele Gelegenheiten, sich mit anderen oder auch mit dem Oberbürgermeister auszutauschen.



Neujahrsempfang in der Jahnhalle



Investitionen im Haushalt 2024

12.01.2024. In der vergangenen Woche begann im Verwaltungsausschuss die Vorberatung des Haushaltsplans für 2024.


Trotz der schwierigen Haushaltslage können Stadt und Stadtwerke doch kräftig investieren und so für die Zukunft vorsorgen.

Dabei geht es beispielsweise um die Erweiterung der Grundschule Endersbach, um das Remstalgymnasium, um die Erich Kästner-Gemeinschaftsschule, um den Umzug der Stadtbücherei in die neuen Räume in der Ulrichstraße sowie um die Neugestaltung der Einkaufsstraße Endersbach, um die Ortskernsanierung Beutelsbach, um das Regenrückhaltebecken Schachen, um die Breitbandverkabelung, um das neue Hallenbad und um die Freiflächen-Photovoltaik-Anlage auf dem Schönbühl.

In dieser Woche wird die Vorberatung abgeschlossen, so dass der Haushalt in der nächsten Gemeinderatssitzung beschlossen werden kann.



Julian Künkele, Vorsitzender der Fraktion im Gemeinderat



Billiger Strom – Baden-Württemberg muss aufholen

15.01.2024. Am Montag war wieder viel Wind, und der Strom in Deutschland billig. Leider mangelt es an Stromtrassen aus dem Norden und an Windkraftanlagen im Süden.


Am Montag wurden wir in der StromGedacht-App der TransnetBW GmbH wieder aufgefordert, Strom zu sparen.

Zu dem niedrigen Preis können Baden-Württembergs konventionelle Kraftwerke nicht liefern und fahren ihren Betrieb herunter.  Deshalb muss TransnetBW besonders viel Strom aus dem Ausland kaufen, natürlich teuer für die Kunden. Deshalb brauchen auch wir im Süden mehr Windenergieanlagen.

Teuren Strom können wir vermeiden durch den Ausbau der Trassen aus Norddeutschland und durch den Bau von Windkraftanlagen in Süddeutschland. Auch eine Aufteilung des deutschen Strommarktes in mehrere Strompreiszonen (statt einer) könnte sinnvoll sein, der Großhandelspreis würde bei vorübergehenden Engpässen in Süddeutschland weniger steigen und in Norddeutschland stärker sinken, weil der Einkauf des teuren Stroms aus dem Ausland weitgehend vermieden werden könnte.



Erneuerbare Energien in Weinstadt

08.01.2024. Die Regionalversammlung hatte im Oktober dem Entwurf für eine Teilfortschreibung des Regionalplans mit Vorranggebieten für regionalbedeutsame Windkraftanlagen zugestimmt.


Zur Zeit läuft das Beteiligungsverfahren.

In dem Entwurf wird ein Gebiet auf dem Nonnenberg als geeignet eingestuft, das im Eigentum der Stadt Weinstadt steht. Damit könnte die Stadt Weinstadt die Chance erhalten, ein Gebiet für ein, zwei oder vielleicht drei Windräder zur Verfügung zu haben und so auf etwaige zukünftige Anforderungen reagieren zu können. So kann Windenergie die Schwankungen in der Energie aus Photovoltaik-Anlagen teilweise ausgleichen.

Der Bau von Windrädern auf diesem Gelände könnte nur auf Veranlassung der Stadt Weinstadt als Grundstückeigentümerin erfolgen.

Es geht jetzt darum, dass Weinstadt sich alle Möglichkeiten für Windkraftanlagen offenhält und sich nicht bereits heute ohne Not einschränkt und Optionen verbaut. Deshalb unterstützen wir insoweit den Entwurf zum Regionalplan.



So geht es voran in Weinstadt

08.01.2024. Das Jahr 2024 hält nicht nur Herausforderungen wegen der angespannten Finanzlage bereit, sondern verspricht auch manches.


Im März wird die Stadtbücherei in der Ulrichstraße eröffnen. Sie verspricht in den neuen Räumen, mit einer neuen EDV-Anlage, einem neuen Buchungssystem, modernen PCs und Tablets ein noch besseres Angebot. Der Gemeinderat wird den Klimaschutzaktionsplan und den Integrierter Mobilitätsentwicklungsplan beschließen. Beide sind wichtige Grundlagen für den Weg in die Klimaneutralität und zu einer kostengünstigeren Energieversorgung in Weinstadt. Dazu werden in diesem Jahr weitere wichtige Entscheidungen fallen, beispielsweise wie die Stromversorgung durch Windenergieanlagen ergänzt wird.

Die großen Investitionsprojekte der Stadt gehen weiter voran: die Neugestaltung der Ortsmitte Endersbach, der Bau des Rückhaltebeckens Schachen, die Erweiterung der Silcherschule in Endersbach, die Projekte der Stadtwerke zum Ausbau des Glasfasernetzes, zur Freiflächen-Photovoltaik-Anlage auf dem Schönbühl, einer weiteren Energiezentrale, der Ausbau des Nahwärmenetzes und der Bau des Funktionshallenbades, das in 2025 eröffnet werden soll. Das Bad wird den Schulen und Vereinen und allen Bürgern einen Ort für gesunden Sport und für Entspannung bieten. Der Neubau der Grundschule Beutelsbach wird allerdings auf die Jahre ab 2026 verschoben.

Wir können also mit vielem zufrieden sein, dennoch bleibt noch viel zu tun. Dabei können wir Bürgerinnen und Bürger beispielsweise in den im Gemeinderat vertretenen Gruppen und Parteien mitwirken, um einen Ausgleich zwischen den Interessen für das Gemeinwohl in Weinstadt zu finden. Und: Am 9. Juni wählen wir das Europäische Parlament, den Kreistag, den Gemeinderat und die Regionalversammlung. Gehen wir also zuversichtlich in das neue Jahr.


Eine Auswahl aus früheren Beiträgen finden Sie hier.

Ortsverein Weinstadt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands

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