Auswahl aus früheren Beiträgen 2021
Rückblick auf das Jahr 2021
Noch kein Aufatmen in der Corona-Pandemie
Die Corona-Pandemie begleitet uns seit dem Frühjahr 2020. Die vielen Einschränkungen und die Ungewissheit über die weitere Entwicklung machen mürbe. Hoffnung brachte die unerwartet schnelle Entwicklung wirksamer Impfstoffe. So glaubten wir im Sommer 2021 fast schon das Ende der Pandemie in Sicht. Heute wissen wir, dass dies voreilig war. Alle Bürgerinnen und Bürger sind weiterhin aufgefordert, zur Vermeidung von Infektionen rücksichtsvoll zu handeln.
Wolfgang Münz, Vorsitzender des Ortsvereins
Die SPD in Weinstadt
Coronabedingt fanden unsere Mitgliedertreffs im Jahr 2021 meistens online oder im Freien statt. Nach einem sehr engagierten Landtagswahlkampf erzielte die Kandidatin der SPD, Kathrin Breitenbücher, bei der Landtagswahl im März in unserem Wahlkreis ein respektables Ergebnis. Im Bundestagswahlkampf war unser Kandidat, Urs Abelein, bei sonnigem Wetter im ganzen Wahlkreis mit seinem Lastenfahrrad unterwegs und auch mehrfach in Weinstadt. Er profitierte vom bundesweiten Aufwind für die SPD und erzielte bei der Wahl im September ein überdurchschnittliches Ergebnis. Die SPD erhielt insgesamt den höchsten Stimmenanteil aller Parteien und stellt jetzt mit Olaf Scholz den Bundeskanzler. In der Mitgliederversammlung am 5. November in der Alten Kelter in Strümpfelbach wurde der Vorstand des Ortsvereins neu gewählt. Als Vorsitzender wurde Wolfgang Münz bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Julian Künkele und Franz Neubauer gewählt. Kassierer bleibt Udo Bangert. Volkmar Webersinke-Matejka wurde als Schriftführer bestätigt. Als Beisitzer wurden Michele Genco und Leon Beck gewählt.
Julian Künkele, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat
Themen in Weinstadt
Herausragende Themen waren der Klimaschutz und bezahlbarer Wohnraum. Wegen des Einwohnerantrages „Weinstadt soll bis 2035 klimaneutral werden“ fand die Gemeinderatssitzung am 28. Oktober außergewöhnlich großes Interesse. Der Gemeinderat beschloss, einen Klimaschutz-Aktionsplan auszuarbeiten, mit dem die Klimaneutralität Weinstadts bis zum Jahr 2035 erreicht werden kann. Das KlimaBündnis Weinstadt hatte sich im Februar 2021 als Gemeinschaft engagierter Bürger und Bürgerinnen Weinstadts gegründet und sich dem Ziel verschrieben, einen integrierten Klima- und Naturschutz in Weinstadt voranzutreiben. Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Gründung eines Eigenbetriebs „Wohnraumförderung“ gestellt. Mit einem solchen Eigenbetrieb kann das Problem der steigenden Mieten angegangen werden. Der Antrag hat die erforderliche Zustimmung im Gemeinderat mit 11 zu 13 Stimmen bedauerlicherweise knapp verfehlt. Immerhin wurde aber die Bildung eines Grundstücks- und Gebäudemanagements als erster Schritt in Richtung eines Eigenbetriebs beschlossen. Der Wohnungsbestand der Stadt Weinstadt ist mit nur 60 eigenen Wohnungen im Vergleich zu anderen Städten unterdurchschnittlich. Erfolgreich war der Antrag der SPD-Fraktion, ein Bebauungsplanverfahren für das Gewerbegebiet östlich der Cannonstraße einzuleiten. Ziel ist, die qualitativ hochwertigen Betriebe zu halten, ihre Entwicklung zu unterstützen sowie attraktive Angebote an künftige Betriebe zu machen. Der Neubau eines Funktionshallenbads am Bildungszentrum mit einem 25-Meter-Becken, einem Lehrschwimmbecken und einem Kleinkindbereich rückt näher, wie auch die Neugestaltung der Strümpfelbacher Straße in Endersbach, die Weiterentwicklung des Bürgerparks „Grüne Mitte“ und der Bau des Radschnellwegs von Schorndorf nach Fellbach. Im September wurden auf dem Prinz-Eugen-Platz in Großheppach die zum Modellprojekt „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ eingebrachten Ideen vorgestellt und diskutiert.
Was bringt das Jahr 2022?
Ihre Ziele, Schwerpunkte und Erwartungen beschreiben die im Gemeinderat vertretenen Fraktionen in ihren Haushaltsreden. Der Haushalt der Stadt Weinstadt für das Jahr 2022 wurde rechtzeitig vor dem Jahreswechsel in der Gemeinderatsratssitzung am 16.12.2021 beschlossen. Da die Stadt mit höheren Zuweisungen aus dem Finanzausgleich und einem höheren Anteil an der Einkommensteuer rechnen kann, sind zusätzliche Investitionen möglich. Wegen der Corona-Pandemie wurden die Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden nicht gehalten, sondern auf den Internetseiten der Stadt veröffentlicht. Die Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Julian Künkele, finden Sie auch hier.
Auf ein gutes neues Jahr! Wir wünschen Ihnen alles Gute für 2022!
Die Haushaltsrede der SPD im Gemeinderat
Zur Gemeinderatssitzung am 16.12.2021 veröffentlichte der Vorsitzende der Fraktion, Julian Künkele, die Haushaltsrede für die SPD-Fraktion. Wegen der Corona-Pandemie wurden die Haushaltsreden nicht im Gemeinderat präsentiert, sondern auf den Internetseiten der Stadt veröffentlicht. Die Haushaltsreden im Gemeinderat geben traditionsgemäß einen Überblick über die Schwerpunkte der Fraktionen für das neue Haushaltsjahr. Die Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Julian Künkele, finden Sie auch hier.
Strümpfelbacher Straße und Viadukt in Endersbach
Ein wichtiges Thema bilden die Baumaßnahmen in der Stadt. Endlich beginnt der Bau des Regenrückhaltebeckens Schachen in Strümpfelbach. Nachdem Planung und Genehmigung Jahre in Anspruch genommen hatte, kann dieses Projekt zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger von Strümpfelbach endlich gestartet werden – mit großer finanzieller Unterstützung vom Land in Höhe von 4 Millionen Euro.
In den Ortskernen von Beutelsbach und Endersbach sind ebenfalls Millioneninvestitionen vorgesehen. Der Neubau der Stadtbücherei und die Neugestaltung der Ulrichstraße in diesem Bereich werden dazu beitragen, dass die Ortsmitte Beutelsbach belebt wird.
In Endersbach wird im Rahmen eines Landessanierungsprogramms die Einkaufsstraße, die Strümpfelbacher Straße neugestaltet und fit für die Zukunft gemacht. Wir sind davon überzeugt, dass es gelingen wird, eine lebendige Ortsmitte zu schaffen, mit ausreichend Platz für Fußgänger und Radfahrer, sowie Orten zum Verweilen, die langfristig gegen den Druck des Online-Handels bestehen kann.
Gemeinderat stimmt dem Antrag der SPD-Fraktion einhellig zu
Der Gemeinderat stimmte in seiner letzten Sitzung am 16. Dezember einhellig dem Antrag der SPD-Fraktion zu, ein Bebauungsplanverfahren für das Gewerbegebiet östlich der Cannonstraße einzuleiten.
Die Nachfrage nach hochwertigen Gewerbeflächen, die gut an den öffentlichen Personennahverkehr und an das übergeordnete Straßennetz angebunden sind, ist groß. Das Gewerbegebiet an der Siemensstraße und der Heinkelstraße erfüllt diese Voraussetzungen. Um eine angemessene Weiterentwicklung des Gewerbegebiets und die städtebaulichen Ziele zu gewährleisten, bedarf es entsprechender Bebauungspläne. Nur so lässt sich auf Dauer die Qualität des Gewerbegebiets sicherstellen. Bisher besteht nur ein sehr knapper Bebauungsplan für den nördlichen Teil, für den südlichen Teil besteht kein Bebauungsplan.
Mit einem angemessenen Bebauungsplan können die bereits qualitativ hochwertigen Betriebe gehalten und ihre Entwicklung unterstützt werden sowie attraktive Angebote an künftige Betriebe gemacht werden.
Rückblick auf die Gemeinderatssitzung am 16. Dezember
Der Gemeinderat befasste sich in seiner Sitzung am 16. Dezember mit den Anträgen der Gemeinderatsfraktionen zum Haushaltsplanentwurf und Änderungsvorschlägen der Verwaltung. Nach der November-Steuerschätzung des Finanzministeriums werden höhere Einnahmen aus der Einkommensteuer prognostiziert. Die Kommunen können mit einem höheren Anteil rechnen. Der Planbetrag zum Gemeindeanteil an der Einkommensteuer kann deshalb um 700.000 EUR erhöht werden. Bei den geplanten Investitionszuschüssen Dritter wird nunmehr davon ausgegangen, dass die zur Digitalisierung der Schulen bewilligten Fördermittel des Bundes in Höhe von 990.000 Euro im kommenden Jahr vollständig abgerufen werden können. Mehrheitlich zugestimmt wurde einem Antrag, eine städtebauliche Untersuchung zur Nachnutzung des Cabrio-Geländes zu beauftragen.
Auf der Tagesordnung stand auch die Personalbedarfsbemessung 2020. Im Rahmen der Organisationsuntersuchung der Stadtverwaltung wurde für jedes Amt und für jede Stabstelle eine Personalbedarfsermittlung erstellt.
Zudem stand der Lärmaktionsplan der Stadt Weinstadt auf der Tagesordnung. Die Verwaltung wurde beauftragt, das weitere Vorgehen bezüglich Beantragung und Umsetzung der Maßnahmen des Lärmaktionsplanes zu veranlassen. Eine der dort aufgeführten Maßnahmen ist die Temporeduzierung auf 30 km/h beispielsweise in der Stuttgarter Straße. Bei der Umsetzung von Maßnahmen eines Lärmaktionsplans prüft die Fachbehörde, ob die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen und das Ermessen durch die planaufstellende Behörde rechtsfehlerfrei ausgeübt wurde. Ist dies gegeben, ist die Fachbehörde zur Umsetzung verpflichtet. Unser Fraktionsvorsitzender, Julian Künkele, argumentierte für diese Maßnahmen, es gelte den Lebensmittelpunkt der Anwohner als wesentlichen Gesichtspunkt anzuerkennen. Der Gemeinderat stimmte dem Lärmaktionsplan schließlich doch mehrheitlich zu.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 27. Januar statt.
Rückblick auf den Mitgliedertreff am 14. Dezember
Der Mitgliedertreff am Dienstag fand online statt. Wir diskutierten über die Abstimmung des Gemeinderats über den Antrag zur Einrichtung eines Eigenbetriebs Wohnraumförderung. Der Antrag der SPD-Fraktion hat die erforderliche Zustimmung im Gemeinderat mit 11 Zustimmungen und 13 Gegenstimmen bedauerlicherweise knapp verfehlt. Immerhin wurde aber die Bildung eines Grundstücks- und Gebäudemanagements als erster Schritt in Richtung eines Eigenbetriebs beschlossen. Nach unserer Auffassung ist die Gründung eines Eigenbetriebs zwingend notwendig. Nur so, das zeigt auch die Vergangenheit, ist die Stadt in der Lage, selbst Wohnungen zu bauen und damit einen wichtigen Beitrag zu der auch in Weinstadt bestehenden Not an bezahlbaren Wohnungen zu leisten. Wenn die Stadt selbst mehr Wohnungen im Bestand hat, braucht sie weniger Wohnungen teuer anzumieten. Einhellige Meinung im Mitgliedertreff war: Die SPD soll an dem Thema dranbleiben.
Weitere Gesprächsthemen waren der Koalitionsvertrag und die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung. Ein wichtiges Ziel ist die Schaffung einer Gesellschaft des Respekts. Dazu wird unter anderem der Mindestlohn auf 12 Euro erhöht und ein Bürgergeld eingeführt. Die neue Bundesregierung sorgt für bezahlbares Wohnen, sie veranlasst den Bau von 400.000 neuen Wohnungen und verlängert die Mietpreisbremse. Deutschland soll bis spätestens Ende 2045 klimaneutral werden, indem die Erneuerbaren Energien massiv ausgebaut und die nachhaltige Mobilität vorangetrieben werden. Die Rente wird gesichert, Rentenkürzungen und eine Anhebung des Renteneintrittsalters werden ausgeschlossen. Damit kein Kind in Armut aufwachsen muss, wird eine Kindergrundsicherung eingeführt. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege werden verbessert, die Pflegeberufe werden finanziell stärker anerkannt. Unser Land wird modernisiert, die Verwaltung entbürokratisiert und digitalisiert. Mit dem Digitalpakt 2.0 wird den Schulen den Sprung in die digitale Welt des 21. Jahrhunderts ermöglicht.
Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Regierungsmitglieder der SPD vorgestellt. Die Bundesregierung wurde inzwischen vereidigt und sie hat ihre Arbeit aufgenommen. Der 58-jährige Gesundheitsexperte und Bundestagsabgeordnete Karl Lauterbach ist neuer Gesundheitsminister. Neue Innenministerin ist die bisherige hessische SPD-Landtagsfraktionschefin Nancy Faeser. Das Verteidigungsressort übernahm die bisherige Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht. Das neue Bauministerium leitet die Brandenburger SPD-Politikerin Klara Geywitz. Das Ressort für Arbeit und Soziales übernahm erneut Amtsinhaber Hubertus Heil. Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist Svenja Schulze, die bisher Umweltministerin war. Kanzleramtsminister ist der langjährige Scholz-Vertraute Wolfgang Schmidt.
Beglückwünscht wurden die Teilnehmer der SPD an der Aktion Stadtradeln. Die SPD Weinstadt hat im Sommer mit sechs Radelnden an der Aktion der Stadt Weinstadt teilgenommen und ist pro Person im Schnitt 458 km geradelt. Damit hat das Team den dritten Platz in der Kategorie A errungen und Urkunden zur Ehrung erhalten. Wolfgang Münz hat die Urkunden an die Teilnehmer verteilt. Es ist geplant, dass sich die SPD im nächsten Jahr wieder an der Aktion beteiligt.
Antrag der SPD-Fraktion zur Gründung eines Eigenbetriebs Wohnraumförderung
Der Antrag der SPD-Fraktion zur Gründung eines Eigenbetriebs Wohnraumförderung hat die erforderliche Zustimmung im Gemeinderat am 2. Dezember mit 11 Zustimmungen und 13 Gegenstimmen bedauerlicherweise knapp verfehlt. Immerhin wurde aber die Bildung eines Grundstücks- und Gebäudemanagements als erster Schritt in Richtung eines Eigenbetriebs beschlossen.
Auch aus Sicht der Stadtverwaltung sind die mit dem Antrag verfolgten Ziele von wichtiger Bedeutung, zumal der Wohnungsbestand der Stadt Weinstadt mit nur 60 eigenen Wohnungen im Vergleich zu anderen Städten unterdurchschnittlich ist.
Ziel des im Februar gestellten Antrages zur Einrichtung eines Eigenbetriebs zur Wohnraumförderung ist es, den kommunalen Bestand an Wohnungen, und zwar auch an sozial geförderten Wohnungen, kontinuierlich zu steigern. Zu diesem Zweck sollen die bereits bestehenden städtischen Wohnungen in einer gemeinsamen Organisationsstruktur mit eigenem Wirtschaftsplan nachhaltig bewirtschaftet und langfristig erhalten werden. Der Eigenbetrieb soll den Wohnungsbestand bewirtschaften, vor allem aber Wohnungen bauen und vermieten sowie Wohnungen für städtische Mitarbeiter bereitstellen.
Die Gründung eines Eigenbetriebes ist ein wichtiger Baustein zur Weiterentwicklung der bisherigen kommunalen Aktivitäten, insbesondere dem Baulandentwicklungsmodell von 2013, nach dem kein neues Wohngebiet entstehen kann, ohne dass zuvor die Flächen in der Hand der Stadt sind, und dem Handlungsprogramm Wohnen von 2019, nach dem auch private Investoren sozial geförderte Wohnungen errichten müssen.
Nach der Auffassung der SPD-Fraktion ist die Gründung eines Eigenbetriebs zwingend notwendig. Nur so, das zeigt auch die Vergangenheit, ist die Stadt in der Lage, selbst Wohnungen zu bauen und damit einen wichtigen Beitrag gegen die auch in Weinstadt bestehende Not an Wohnungen zu leisten. Im städtischen Haushalt steht Wohnungsbau in einer Konkurrenzsituation zu den vielen weiteren wichtigen Investitionen, zum Beispiel im Bereich der Kinderbetreuung oder Bildung und wird daher bisher stets zurückgestellt. Wir sind der Überzeugung, dass es uns als Gesellschaft langfristig nur gelingen kann, die Mieten gerade für Geringverdiener wieder bezahlbar zu machen, wenn es einen großen Anteil an Wohnungen in öffentlicher Hand gibt, ganz ohne Gewinnstreben im Sinne der Daseinsvorsorge. Wenn die Stadt selbst mehr Wohnungen im Bestand hat, braucht sie zudem weniger Wohnungen teuer anzumieten.
Die SPD wird an dem Thema dranbleiben.
Den Antrag der SPD-Fraktion finden Sie hier:
https://ratsinfo.weinstadt.de/bi/getfile.php?id=49286&type=do
Die Beratungsunterlage finden Sie hier:
https://ratsinfo.weinstadt.de/bi/getfile.php?id=49279&type=do
Oberbürgermeister Michael Scharmann ehrt Teilnehmer der Aktion Stadtradeln
Ehrung für das SPD Team bei der Aktion Stadtradeln
Die Stadt Weinstadt hatte sich in der Zeit vom 13. Juni bis 3. Juli 2021 zum dritten Mal am deutschlandweiten Stadtradeln beteiligt. Mehr als doppelt so viele wie im Vorjahr waren mit den Fahrrädern unterwegs: 360 Personen hatten sich in 28 Teams organisiert und sind in Weinstadt gemeinsam 102.028 Kilometer geradelt.
Das von Wolfgang Münz organisierte Team der SPD Weinstadt hatte mit sechs Radelnden teilgenommen und ist pro Person im Schnitt 458 km geradelt. Wir haben damit den dritten Platz in der Kategorie A errungen. Jetzt wurden von Oberbürgermeister Michael Scharmann alle 6 Personen des Teams mit einer Urkunde geehrt. Die Stadt Weinstadt hat sich außerdem mit einem kleinen Anerkennungsgeschenk in Form eines STADTRADELN-Reifenflick-Sets pro Teilnehmer bedankt. Ursprünglich sollten die Urkunden im Rahmen einer Nikolausfeier feierlich übergeben werden, coronabedingt war dies aber leider nicht möglich.
Wir gratulieren allen teilnehmenden Radlern!
Die Aktion Stadtradeln fördert das Fahrradfahren, motiviert zu mehr Bewegung an der frischen Luft und leistet damit einen Beitrag zur Gesundheit und zum Klimaschutz. Wer mit dem Fahrrad statt dem Auto fährt, tut etwas für seine Gesundheit und spart CO2 ein.
Bundesparteitag – Die neue Parteispitze
Auf dem Bundesparteitag am 11. Dezember wurden Saskia Esken und Lars Klingbeil als Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt, Klara Geywitz, Hubertus Heil, Thomas Kutschaty, Serpil Midyatli und Anke Rehlinger als stellvertretende Vorsitzende, Kevin Kühnert zum Generalsekretär. Dietmar Nietan wurde zum Schatzmeister wiedergewählt. Katarina Barley wurde als Verantwortliche des Parteivorstandes für die Europäische Union gewählt. Lars Klingbeil beschreibt, wie er Politik machen möchte: „Über meinen Weg. Das ist kein lauter, aber – davon bin ich überzeugt – ein Weg der Stärke.“ Lars Klingbeil ist wichtig, dass wir uns nicht vor dem Wandel schützen, sondern dass wir den Wandel gestalten. Die Mitglieder und die Öffentlichkeit konnten den Parteitag online miterleben.
Lesen Sie alles über unser Team in der Bundesregierung und alles rund um den Koalitionsvertrag.
Die Regierung steht
So sind die Aufgaben in der neuen Regierung von Olaf Scholz verteilt:
Verteidigungsministerium: Christine Lambrecht
Innenministerium: Nancy Faeser
Ministerium für Arbeit und Soziales: Hubertus Heil
Bauministerium: Klara Geywitz
Gesundheitsministerium: Karl Lauterbach
Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung: Svenja Schulze
Außenministerium: Annalena Baerbock
Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Robert Habeck (Vizekanzler)
Familienministerium: Anne Spiegel
Umweltministerium: Steffi Lemke
Agrarministerium: Cem Özdemir
Finanzministerium: Christian Lindner
Verkehrsministerium: Volker Wissing
Justizministerium: Marco Buschmann
Bildungsministerium: Bettina Stark-Watzinger
Rückblick auf den außerordentlicher Parteitag zur Koalitionsvereinbarung am 4. Dezember
Der außerordentliche Parteitag am 4. Dezember hat dem Koalitionsvertrag mit erfreulichen 98,8 Prozent zugestimmt.
Der Koalitionsvertrag enthält die vorgesehenen Maßnahmen zur Bewältigung der vor uns liegenden sehr große Herausforderungen, etwa die Erderwärmung und die Klimakrise, die Sicherung unseres Wohlstandes, die Modernisierung unserer Wirtschaft, die Digitalisierung, die Weiterentwicklung der EU, einen höheren Mindestlohn, die Sicherung der Renten und den Erhalt einer modernen, freien Gesellschaft mit gegenseitigem Respekt. Darin festgeschrieben sind die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, die Einführung eines Bürgergeldes, der Bau von 400.000 neuen Wohnungen, die Verlängerung der Mietpreisbremse, der massive Ausbau erneuerbarer Energien, nachhaltige Mobilität, Verhinderung von Rentenkürzungen, Sicherung des gegenwärtigen Renteneintrittsalters, eine Kindergrundsicherung, die Verbesserung der Arbeitsbedingungen und eine bessere finanzielle Anerkennung in der Pflege, die Entbürokratisierung und Digitalisierung der Verwaltung und eine bessere digitale Ausstattung der Schulen.
Mehr dazu finden Sie unter spd.de/koalitionsvertrag2021.
Auch das war 2021
Mitgliederversammlung am 5. November
In der Mitgliederversammlung am 5. November in der Alten Kelter in Strümpfelbach wurde der Vorstand des Ortsvereins neu gewählt. Vorsitzender bleibt Wolfgang Münz. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Julian Künkele und Franz Neubauer gewählt. Kassierer bleibt Udo Bangert. Volkmar Webersinke-Matejka wurde als Schriftführer bestätigt. Als Beisitzer wurden Michele Genco und Leon Beck gewählt. In der Versammlung wurden mehrere langjährige Mitglieder geehrt: Gerhard Edel, Heinz Stiltz, Josef Vogt, Theo Bachteler, Reiner Trück und Siegfried Wiedenmann für 50 Jahre, Frank Schaffrin für 40 Jahre und Udo Bangert für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD. Wolfgang Münz berichtete über die Aktivitäten des Ortsvereins seit der letzten Versammlung. Er bedankte sich bei den Mitgliedern, die in den Wahlkämpfen zur Landtagswahl im März und zur Bundestagswahl im September geholfen haben. Die Kandidaten der SPD, Kathrin Breitenbücher und Urs Abelein, haben jeweils respektable Ergebnisse erzielt. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Julian Künkele, berichtete aus dem Gemeinderat. Im Frühjahr hat die SPD-Fraktion einen Antrag eingebracht mit dem Ziel, in Weinstadt einen Eigenbetrieb zur Wohnraumförderung einzurichten. Erfreulich ist, dass Baugebiete nur noch ausgewiesen werden, wenn die Flächen von der Stadt erworben wurden. Aber auch wer bei Projekten von Bauträgern von der Wertsteigerung der Baugrundstücke profitiert, sollte sich an den hohen Kosten für Kindertagesstätten und Schulen beteiligen. Bei den Schulen stehen Neu- und Umbauten an. Auch der Neubau eines Funktionshallenbades und die Erstellung des Klimaschutz-Aktionsplans führen zu Folgekosten für die Stadt. In der Versammlung wurde außerdem über die Ergebnisse der Sondierung und die Koalitionsverhandlungen diskutiert. Die SPD hat bei Bundestagswahl die meisten Stimmen erzielt und damit den Auftrag zur Bildung einer neuen Bundesregierung erhalten. Es sind zwar noch schwierige Kompromisse auszuhandeln, aber aller Voraussicht nach wird Olaf Scholz im Dezember zum nächsten Bundeskanzler gewählt.
Gemeinderatssitzung am 28. Oktober
Insbesondere wegen der Beratung und Beschlussfassung zum Einwohnerantrag „Weinstadt soll bis 2035 klimaneutral werden“ fand die Gemeinderatssitzung am 28. Oktober außergewöhnlich großes Interesse.
Erster Tagesordnungspunkt war die Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanentwurfes 2022. Oberbürgermeister Michael Scharmann erläuterte ausführlich eine beeindruckende Vielzahl erfolgreicher Projekte und wichtiger geplanter Vorhaben. Er bezeichnet die Zeit als finanziell schwierig und hofft, dass die Konjunktur anzieht. Gemeinderatsmitglieder und die Bürger bedankten sich für den Bericht mit Applaus. Ralf Weingärtner, Leiter der Finanzverwaltung, erläuterte den Haushaltsplanentwurf im Detail.
Mit besonderem Interesse verfolgt wurde die Beratung und Beschlussfassung zum Einwohnerantrag „Weinstadt soll bis 2035 klimaneutral werden“. Die Verwaltung folgt dem Einwohnerantrag und schlägt vor, einen Klimaschutz-Aktionsplan auszuarbeiten, mit dem die Klimaneutralität Weinstadts bis zum Jahr 2035 erreicht werden kann.
Oberbürgermeister Michael Scharmann Thomas Meier, Betriebsleiter der Stadtwerke Weinstadt, und Jan Beck, Leiter des Hauptamtes begründeten den Beschlussvorschlag der Verwaltung. Der Klimawandel zeigt sich in Weinstadt beispielsweise durch den sinkenden Grundwasserstand auf der einen Seite und Starkregen auf der anderen Seite und durch den schlechten Zustand unserer Wälder.
Zuvor hatte Oberbürgermeister Michael Scharmann erläutert, dass bereits die gesetzlichen Vorgaben einen Klimaschutzaktionsplan und auch eine Aufstockung von Personal notwendig machen.
Die Fraktionen im Gemeinderat unterstützen diesen Vorschlag. Nach einer angeregten Diskussion, genügten die Stimmen der GOL und der SPD aber nicht, um den Vorschlag der Gemeinde anzunehmen, die 2,5 Personalstellen für notwendig hält. Eine Mehrheit fand sich nur für einen spontanen Antrag der Verwaltung für lediglich eine Personalstelle. Die Verwaltung, das KlimaBündnis, GOL und SPD waren enttäuscht. Immerhin wird nun der Klimaschutz-Aktionsplan in einem Dialogprozess unter Einbeziehung von Bürgerschaft, KlimaBündnis, Experten, Unternehmen, Gemeinderat und Verwaltung erarbeitet.
Wegen der sich verschärfenden Corona-Lage ist der Kreisparteitag auf das Frühjahr verschoben worden. Wir bedauern das sehr, unterstützen diese Entscheidung aber unbedingt.
Auf das Frühjahr verschoben: Kreisparteitag am 30. November mit Christian Lange
Der nächste Kreisparteitag der SPD Rems-Murr findet am Dienstag, den 30. November 2021 um 19.30 Uhr, im Welfensaal im Bürgerzentrum Waiblingen (An der Talaue 4, 71334 Waiblingen) statt.
Mit dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Christian Lange, werden wir über den Koalitionsvertrag diskutieren. Vorgesehen ist der Beschluss einer Botschaft an die Bundes-SPD. Diese soll in den außerordentlichen Bundesparteitag der SPD am 4. Dezember in Berlin einfließen, auf dem eine Aussprache und Beschlussfassung über die Koalitionsvereinbarung stattfinden wird. Die SPD Rems-Murr bedankt sich bei Christian Lange für seine langjährige Tätigkeit im Bundestag. Der Backnanger hat uns in den vergangenen sechs Legislaturperioden sehr gut als Bundestagsabgeordneter vertreten. Wir bedauern, dass er nicht nochmals kandidiert hat. Lange wird in einem Drei-Generationen-Gespräch mit unseren Bundestagskandidaten Urs Abelein und Tim-Luca Schwab sowie dem Kreisvorsitzenden Jürgen Hestler über erfolgreiche Wahlkämpfe, über Erfahrungen im Berliner Politikbetrieb und über die Zukunft der SPD sprechen.
Anschließend wird Luca Schneider über den Bundeskongress der Jusos berichten. Auf dem Kreisparteitag wird außerdem über einen Antrag zur Satzungsänderung beraten, nach dem künftig auch eine Doppelspitze für den Vorsitz im Kreisvorstand möglich wäre.
Der Ortsverein Weinstadt wird mit seinen Delegierten vertreten sein. Weitere Mitglieder der SPD und Gäste sind beim Kreisparteitag herzlich willkommen. Es gelten die aktuellen Corona-Regelungen (geimpft, genesen oder PCR-getestet, Erhebung der Kontaktdaten und das Tragen einer medizinischen Maske bis zum Platz).
Vorschau auf die Gemeinderatssitzung am 28. Oktober
Der Gemeinderat wird darüber beschließen, ob die Verwaltung einen Förderantrag nach dem Pakt für Integration für die Verlängerung des Integrationsmanagements um weitere zwölf Monate stellen und den Vertrag mit dem Kreisdiakonieverband über die Durchführung des Integrationsmanagements entsprechend um zwölf Monate verlängern soll.
Außerdem steht der Einwohnerantrag zum Klimaschutz in Weinstadt auf der Tagesordnung, den zwei Vertreter des KlimaBündnis Weinstadt in der letzten Sitzung des Gemeinderates vorgestellt hatten. Angesichts des weltweiten Klimawandels sind dringend Maßnahmen gegen die zunehmenden Erwärmung der Erde erforderlich, um das 1,5-Grad-Ziel des Pariser Klimaabkommens einzuhalten. Auch auf regionaler und kommunaler Ebene sollten Beiträge für den Klimaschutz und die Verringerung des CO2-Ausstoßes geleistet werden. Das Klimabündnis hat hierzu konkrete Vorschläge erarbeitet und aufgezeigt, mit welchen Maßnahmen es zu schaffen sei, Weinstadt bis 2035 klimaneutral zu machen. Ziel des Antrages ist es, dass die Stadt die Forderungen umsetzt und einen Klimaschutz-Aktionsplan erarbeitet. Der Gemeinderat wird den Antrag in der Sitzung am 28. Oktober inhaltlich beraten und einen Beschluss dazu fassen.
Landesparteitag am 23. Oktober
Am 23. Oktober fand der Landesparteitag in Freiburg statt.
Die Aussprache, insbesondere zu den gestellten Anträgen, machte die Vielfalt und das Engagement in der Partei gut sichtbar. Dies ist eine gute Basis für den Austausch und die Diskussion neuer Ideen.
Die Antragskommission hatte beispielsweise einen der vielen Anträge zur Annahme empfohlen, der eine Reihe von Anregungen enthält, um die interne und die öffentliche Kommunikation zu verbessern. Die Antragskommission besteht aus 30 vom Landesparteitag gewählten Mitgliedern.
Mit den im Antrag gemachten Vorschlägen soll eine bessere Information der Presse und der Öffentlichkeit, beispielsweise auch in den sozialen Netzwerken, erreicht werden. Hierzu sollen mehr Bildungsveranstaltungen angeboten werden. Für den Meinungsaustausch sollen weiterhin sogenannte Kleine Parteitage veranstaltet werden. Zudem soll die Zusammenarbeit mit anderen Organisationen, wie mit den Gewerkschaften, den Naturfreunden und der Arbeiterwohlfahrt, verstärkt werden.
Der Landesparteitag konnte per Video-Stream live verfolgt werden.
Parkfest am 3. Oktober
Am 3. Oktober wurde der Bürgerpark Grüne Mitte Weinstadt im Rahmen eines Parkfestes offiziell seiner Bestimmung übergeben. Der Park soll eine neue, grüne Mitte für die Stadt und ihre fünf Stadtteile bilden und vor allen Dingen ein Park sein, der durch die Weinstädter aktiv gestaltet wird.
Zuletzt waren die Gestaltung des Uferwegs am Schweizerbach, die Anbindung an die Ortsmitte von Beutelsbach beim Kreisverkehr an der Poststraße, der Schulradweg zum Bildungszentrum und die Gestaltung des Parkforums Gegenstand ausführlicher und konstruktiver Diskussionen im Gemeinderat. Beim Parkfest präsentierten ehrenamtliche Akteure, Vereine und Institutionen, was in den vergangenen drei Jahren im Bürgerpark bereits entstanden und was für die Zukunft noch geplant ist.
Der Gemeinderat am 30. September
Am 29.07.2021 hat das KlimaBündnis Weinstadt Herrn Oberbürgermeister Scharmann einen Einwohnerantrag übergeben, einen Klimaschutz-Aktionsplan zu erarbeiten, um bis zum Jahr 2035 die Klimaneutralität von Weinstadt zu erreichen. Für das KlimaBündnis stellten Philip Jähne und Claus Hainbuch dem Gemeinderat ihren Antrag und ihre Vorschläge vor. Der Gemeinderat wird den Antrag in der Sitzung am 28. Oktober beraten.
Die Verwaltung präsentierte in der Sitzung einen Zwischenbericht zum Stadtentwicklungsprogramm „Kursbuch Weinstadt 2030„. Der Zwischenbericht ist nach den 2014 benannten Zukunftsprojekten gegliedert.
Am 16. September hatte der Technische Ausschuss dem Gemeinderat empfohlen, die kommunale Wärmeplanung an die Firma Ebök in Tübingen zu vergeben. Die kommunale Wärmeplanung erfolgt in vier Schritten. Zunächst wird der Gebäudebestand nach seinem aktuellen Wärmebedarf und -verbrauch analysiert. In einem zweiten Schritt geht es um die Potenzialanalyse zur Energieeinsparung für Raumwärme, Warmwasser und Prozesswärme in privaten und auch gewerblich genutzten Gebäuden. Gleichzeitig wird die lokale Verfügbarkeit erneuerbarer Energien erhoben. In einem dritten Schritt werden angestrebte Szenarien für das Jahr 2030 und für das Jahr 2050 aufgestellt. In einem vierten Schritt die Wärmewendestrategie entwickelt.
Modellprojekt „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ in Großheppach
Am 18. September fand ein Fest auf dem Prinz-Eugen-Platz in Großheppach statt, um die zum Modellprojekt „Ortsmitten – gemeinsam barrierefrei und lebenswert gestalten“ eingebrachten Ideen vorzustellen und zu diskutieren. Einige davon zielen auf eine Gestaltung des Platzes als „Grüne Oase“ mit Bäumen und Sitzgelegenheiten, auf eine sichere Führung von Radwegen und auf eine prominente Anbindung des Platzes an die Mühlwiesen am Remsufer. Mehr zu den Ideen finden Sie unter weinstadt.de/OrtsmitteGroßheppach. Derzeit läuft die Analyse mit einem nachfolgenden Planentwurf.
Das KlimaBündnis Weinstadt im Mitgliedertreff am 2. Juni
Miriam Ehret und Claus Hainbuch vom Sprecher*innen-Team berichteten uns ausführlich über das KlimaBündnis Weinstadt (https://klimabuendnis-weinstadt.de). Zwei Stunden diskutierten wir eifrig dieses vorbildliche Projekt. Das KlimaBündnis Weinstadt hat sich im Februar 2021 als Gemeinschaft engagierter Bürger*innen Weinstadts gegründet und sich dem Ziel verschrieben, einen integrierten Klima- und Naturschutz in Weinstadt voranzutreiben. Die Mitglieder*innen des KlimaBündnis Weinstadt beschäftigen sich unter anderem mit der Frage, worauf es bei der Klimaneutralität in Weinstadt ankommt und welche konkreten Maßnahmen in der Stadt Weinstadt erforderlich sind, um bis 2035 klimaneutral zu werden. Denn Klimaneutralität in Weinstadt muss sozial-, wirtschafts- und naturverträglich ausgestaltet sein!
Regierungsbildung
Olaf Scholz: „Die Ampel steht!“
Die Koalitionsverhandlungen wurden erfolgreich abgeschlossen und der Koalitionsvertrag wurde öffentlich vorgestellt und soll durch die Parteitage der drei Parteien bestätigt werden.
Hier finden Sie einen Überblick: https://facebook.com/story.php?story_fbid=10158775228837749&id=47930567748&m_entstream_source=timeline
Hier finden Sie den Text des Koalitionsvertrags
SPD
FDP
GRÜNE
Stand der vertieften Sondierungen und der Koalitionsverhandlungen
Weitere Informationen finden Sie hier.
Die Sondierungsteams haben sich auf ein Papier verständigt, das die Grundlage für die Entscheidung in den Parteien bildet. Olaf Scholz bezeichnet dies als ein sehr gutes Ergebnis, das die industrielle Modernisierung, den Kampf gegen den Klimawandel, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, gute Entwicklungsmöglichkeiten für Kinder, die Bekämpfung des Wohnungsmangels und die Sicherung stabiler Renten und angemessener Löhne umfasst. Christian Lindner sprach von einem besonderen Stil, von ernsthaften Gesprächen und von der Neugier auf die Positionen der anderen und von einer Zäsur in der politischen Kultur. Robert Habeck betonte, dass nun großes geleistet werden kann.
Wahl zum 20. Deutschen Bundestag
am 26. September 2021
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern
Am Sonntag fand die Wahl zum Bundestag statt, und nach den Wochen eines engagierten Wahlkampfes, vor allem auch unseres Bundestagskandidaten, Urs Abelein, folgen nun spannende Wochen der Regierungsbildung. Für uns sind dabei wichtige große Zukunftsaufgaben: der Klimaschutz, die Digitalisierung und eine gute Gesundheitsversorgung sowie fairer Lohn, insbesondere ein Mindestlohn von 12 Euro.
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern, vor allem denen, die uns ihr Vertrauen ausgesprochen haben.
„Ich werde die großen Zukunftsaufgaben wie den Klimaschutz, die Digitalisierung und eine gute Gesundheitsversorgung mit aller Kraft anpacken. Und dies mit Respekt gegenüber allen Bürgerinnen und Bürgern. Ich trete mit meiner Erfahrung an, um als neuer Bundeskanzler neue Ideen auch durchzusetzen.“ „… mit Respekt …“, das heißt auch: fairer Lohn: „Ich setze mich ein für 12 Euro Mindestlohn. Das will ich im ersten Jahr meiner Kanzlerschaft durchsetzen.“
Unser Kandidat für unseren Wahlkreis: Urs Abelein ist 30 Jahre jung und als Ingenieur für Erneuerbare Energien beim Amt für Umweltschutz der Stadt Stuttgart tätig. Durch sein Studium und seine Berufstätigkeit ist er Experte auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien. Er setzt sich dafür ein, dass die Wende zu Erneuerbaren Energien mit konkreten und realistischen Maßnahmen deutlich beschleunigt wird. Urs Abelein ist als SPD-Mitglied seit 2014 im Gemeinderat Waiblingen und im Ortschaftsrat Neustadt aktiv. Neben der Politik engagiert er sich beim CVJM, als Jugendschöffe und in anderen Vereinen und Projekten.
Weitere Informationen über Urs Abelein finden Sie unter urs-abelein.de. Kontakt zu Urs Abelein können Sie über kontakt@urs-abelein.de aufnehmen.
Hier können Sie genau nachlesen, was wir in der Bundesregierung erreichen wollen:
Das Zukunftsprogramm: Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Olaf Scholz in Esslingen
Mit seiner Tour „Zukunftsgespräche“ kam Olaf Scholz am Montag, dem 20. September nach Esslingen. Er sprach über Klimaschutz, stabile Renten, gute Löhne, bezahlbares Wohnen und vieles mehr.
Unser Generalsekretär, Sascha Binder, begrüßte unseren Bundestagskandidaten, Urs Abelein, unseren Landesvorsitzenden, Andreas Stoch, und schließlich den Bundesminister der Finanzen, unsere Kanzlerkandidaten, Olaf Scholz, der in einer detailreichen Rede unser Zukunftsprogramm beschrieb, zum Beispiel den Mindestlohn von 12 Euro für 10 Millionen unserer Bürger und 400.000 neue Wohnungen pro Jahr, und schließlich Fragen aus dem Publikum konkret beantwortete. Die Stuttgarter Zeitung schreibt: „Die Stimmung unter den Genossen ist jedenfalls bestens – und auch Olaf Scholz scheint seinen Spaß zu haben.“ Und so lautet eine Antwort, die Olaf Scholz gibt: „Ja, ich bin ein glücklicher Mensch, und ich glaube daran, dass die Welt immer noch ein bisschen besser werden kann.“ Der Gesamtbetriebsratsvorsitzende des Daimler-Konzerns, Michael Brecht, warb in einer begeisternden Rede für die Wahl: Beide Stimmen der SPD und Olaf Scholz!
Die Ziele unseres Bundestagskandidaten Urs Abelein an der Seite von Olaf Scholz
Der Kandidat der SPD für die Bundestagswahl, Urs Abelein, will das Direktmandat in unserem Wahlkreis Waiblingen für die SPD holen. Das ist sein erklärtes Ziel! Um dies zu erreichen und möglichst viele Erstimmen zu erhalten, hat er einen aufwändigen Wahlspot anfertigen lassen. Der Film ist über seine Homepage oder unter dem Link „https://youtu.be/tPMptEMabCc“ abrufbar.
Seine inhaltlichen Ziele sind in erster Linie konkrete Maßnahmen für einen besseren Klimaschutz, eine ökologisch-soziale Wirtschaft, mehr Bildungsgerechtigkeit, die Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnungen und ein besseres Gesundheitssystem.
Um für den Klimaschutz das 1,5 Grad-Ziel einzuhalten, muss Deutschland bis zum Jahr 2035 CO2-neutral werden. Hierfür braucht es einen ambitionierteren CO2-Preis und den Stopp aller Subventionen für fossile Energieträger. Die Wende zu Erneuerbaren Energien muss stark beschleunigt werden, auch mit dezentralen Maßnahmen.
Unser Wirtschaftssystem muss so aufgebaut sein, dass Reiche nicht auf Kosten von Armen leben, dass wir heute nicht auf Kosten von morgen leben und dass wir in unserem Land nicht auf Kosten anderer Länder leben. Deshalb brauchen wir eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft. Das bedeutet: Handel und Produktion mit fairen Arbeitsbedingungen und konsequentem Umweltschutz weltweit. Die Kosten für die Verschmutzung der Erde sollen nicht von der Gesellschaft, sondern von den Verursachern getragen werden. Nur so haben ökologisch und fair erzeugte Produkte gegenüber konventionellen eine Chance.
Wir brauchen mehr Bildungsgerechtigkeit. Es darf nicht sein, dass Herkunft, Geldbeutel oder Bildungsniveau der Eltern über die Bildungschancen von Kindern entscheiden. Ein Schlüssel hierfür ist die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Meisterbrief bzw. Studienabschluss.
Beim Thema Wohnungsnot ist mehr Bauen nicht die alleinige Lösung. Immer mehr Menschen ziehen trotz hoher Mieten in große Städte und ihre Vororte. Im ländlichen Raum dagegen ist Wohnraum übrig. Ein Weg aus dieser Sackgasse ist die Schaffung neuer Arbeitsplätze in strukturschwachen Gebieten und die Stärkung der ländlichen Regionen. Auch kommunale Wohnungsbaugesellschaften können zur Schaffung von mehr bezahlbaren Wohnungen beitragen.
Wanderung mit Urs Abelein zum Naturfreundehaus
Am Sonntag, dem 5. September, fand eine Wanderung mit Bundestagskandidat Urs Abelein zum Naturfreundehaus Strümpfelbach statt. Die Wanderung ging entlang dem Kulturlandschaftspfad Strümpfelbach, einem der abwechslungsreichsten Rundwanderwege Weinstadts. Auf dem 3,5 km langen Weg geht es durch Weinberge und Streuobstwiesen, an Brunnen, geologischen Aufschlüssen und der Skulpturenallee von Karl Ulrich Nuss vorbei gab es Erläuterungen zu Land und Leuten von Wolf Dieter Forster, dem Ehrenvorsitzenden der Naturfreunde Strümpfelbach.
Telefonsprechstunde zum Thema Pflege und Gesundheit
Am Dienstag, dem 31. August veranstaltete Urs Abelein eine Telefonsprechstunde zum Thema Pflege und Gesundheit. Unser Gesundheitssystem soll den Menschen in den Mittelpunkt des Handelns stellen, nicht Geld und Fallpauschalen. Mit unzumutbaren Arbeitsbedingungen, alltäglicher Überarbeitung, Personalmangel und nicht ausreichender Ausstattung muss Schluss sein. Die Situation der Pflegefachkräfte muss dringend deutlich verbessert werden.
Stadtführung in Waiblingen
Am Sonntag, dem 29. August fand eine Stadtführung in Waiblingen mit Klaus Schreiner und Urs Abelein statt.
Urs Abelein
Urs Abelein ist 30 Jahre jung und als Ingenieur für Erneuerbare Energien beim Amt für Umweltschutz der Stadt Stuttgart tätig. Durch sein Studium und seine Berufstätigkeit ist er Experte auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien. Seit 2014 ist er im Gemeinderat Waiblingen und im Ortschaftsrat Neustadt aktiv. Neben der Politik engagiert er sich beim CVJM, als Jugendschöffe und in anderen Vereinen und Projekten. Weitere Informationen über unseren Bundestagskandidaten und weitere Termine finden Sie unter urs-abelein.de. Kontakt zu Urs Abelein können Sie über kontakt@urs-abelein.de aufnehmen.
Telefonsprechstunde mit Urs Abelein
Am 23. August stand uns und allen Interessierten unser Kandidat der SPD für die Bundestagswahl in unserem Wahlkreis Waiblingen, Urs Abelein, in seiner Telefonsprechstunde zum Thema Demokratie und Meinungsfreiheit Rede und Antwort.
Demokratie lebt von Diskurs, Toleranz, Meinungsfreiheit und verschiedenen Ansichten. Wenn wir unsere Demokratie erhalten und stärken wollen, müssen wir unterschiedliche Überzeugungen nicht nur zulassen, sondern auch fördern und einfordern. Vom Mainstream abweichende Meinungen dürfen nicht unterdrückt oder lächerlich gemacht werden, sondern sie müssen toleriert werden. Es ist nicht akzeptabel, dass sich viele Personen nicht mehr trauen, zu bestimmten Themen ihre Meinung offen zu sagen, weil sie dann sehr schnell in eine extreme Ecke gestellt werden und insbesondere in den sozialen Medien mit einem Shitstorm rechnen müssen.
Weitere wichtige Themen sind für Urs Abelein die Erneuerbaren Energien, eine ökologisch-soziale Marktwirtschaft, ein gerechtes Steuersystem, das Gesundheitssystem, eine gebührenfreie Bildung und die Verkehrspolitik.
Urs Abelein ist 30 Jahre jung und als Ingenieur für Erneuerbare Energien beim Amt für Umweltschutz der Stadt Stuttgart tätig. Durch sein Studium und seine Berufstätigkeit ist er Experte auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien. Er setzt sich dafür ein, dass die Wende zu Erneuerbaren Energien mit konkreten und realistischen Maßnahmen deutlich beschleunigt wird. Urs Abelein ist als SPD-Mitglied seit 2014 im Gemeinderat Waiblingen und im Ortschaftsrat Neustadt aktiv. Neben der Politik engagiert er sich beim CVJM, als Jugendschöffe und in anderen Vereinen und Projekten.
Weitere Informationen über den Bundestagskandidaten und weitere Termine finden Sie unter urs-abelein.de. Kontakt zu Urs Abelein können Sie über kontakt@urs-abelein.de aufnehmen.
Die erste Jahreshälfte 2021
Im März und April 2021
Ein interessantes Thema betrifft den bezahlbaren Wohnraum. Das Bundesverfassungsgericht hat am 25. März entschieden, dass nur der Bund, nicht aber die Länder, Regelungen zur Höhe der Miete für frei finanzierte Wohnungen treffen darf. Das entsprechende, kontrovers diskutierte Berliner Gesetz ist damit nichtig. Jetzt ist der Bund gefordert.
In der Sitzung des Technischen Ausschusses am 15. April wurde über den frühzeitigen Beginn der Bauarbeiten für die Erschließungsanlagen im Baugebiet Furchgasse beschlossen. So kann bereits Ende diesen Jahres mit der Vermarktung der Baugrundstücke begonnen werden. Endgültig entscheidet der Gemeinderat am 29. April. In dem Baugebiet werden 60 Wohneinheiten entstehen.
Hinsichtlich der Photovoltaik-Anlage in der erweiterten Silcherschule empfiehlt die Verwaltung den Einsatz einer In-Dach-Photovoltaik-Anlage, um ein angemessenes Erscheinungsbild zu erreichen. Für die Erweiterung hat sich der Technische Ausschuss auf einen entsprechenden Beschlussvorschlag für die nächste Gemeinderatssitzung geeinigt.
Neuer Jugendgemeinderat
Der neue Jugendgemeinderat ist gewählt. Seine Aufgabe ist es, bei den Themen mitzuwirken, die die Jugendlichen in Weinstadt betreffen. Wir freuen uns darüber, dass sich viele Jugendliche hier engagieren. Die erste öffentliche Sitzung findet am 3. Mai statt.
Wir gratulieren den neu gewählten Mitgliedern und wünschen eine erfolgreiche Arbeit!
SPD-Ortsverein Weinstadt
Das Baulandentwicklungsmodell in Weinstadt
Die SPD-Fraktion hat in der Gemeinderatssitzung am 25.03.2021 dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Baulandentwicklungsmodell zugestimmt.
Ausgangspunkt war das Modell aus dem Jahr 2013, nach dem kein neues Baugebiet entwickelt wird, wenn nicht alle Flächen in der Hand der Stadt sind. In den vergangenen Jahren hat sich gezeigt, dass dieses Modell weiterentwickelt und konkretisiert werden muss, um auch die Gebiete zu berücksichtigen, die bereits bebaut sind oder für die bereits Planungsrecht besteht. Der Fraktion ist es wichtig, dass an den Grundsätzen des Modells aus 2013 nicht gerüttelt wird und auch zukünftig bei Baugebieten auf der grünen Wiese der kommunale Zwischenerwerb zum Einsatz kommt.
Im weiterentwickelnden Modell werden auch Änderungen in anderen Gebieten, wie zum Beispiel die Umwandlung eines Mischgebietes in ein reines Wohngebiet, berücksichtigt. Durch eine solche Umwandlung erfährt das Gebiet eine enorme Wertsteigerung, die bisher in voller Höhe beim Investor verblieb, während die Stadt und damit der Steuerzahler für die Folgekosten, in erster Linie KiTa-Betreuungsplätze, aufkommen muss. Das Modell, das jetzt beschlossen wurde, beteiligt den Investor an diesen Folgekosten. Dieses Modell greift nur dann, wenn die Stadt auf Wunsch des Investors das Planungsrecht ändert. Dem Investor steht es frei, nach dem bereits bestehenden Planungsrecht zu bauen. Zudem greift das Modell nur, wenn aufgrund der Änderung Folgekosten für die Allgemeinheit zu erwarten sind. Es handelt sich hier um ein Modell und keine festgeschriebene Satzung.
Die SPD-Fraktion ist davon überzeugt, dass dieses Modell fair ist und deutlich zur Transparenz beiträgt. Und das Wichtigste: Dieses Modell ist ein Schritt in Richtung mehr Gerechtigkeit. Es werden nicht mehr ausschließlich die Gewinne privatisiert und die Allgemeinheit trägt die Folgekosten, sondern auch die Investoren werden zukünftig an den Folgekosten beteiligt.
Julian Künkele
Vor 55 Jahren gründete sich in Beutelsbach ein eigenständiger Ortsverein
Nachdem die Mitgliederzahl in Beutelsbach in Zeiten des Umbruchs und des Aufbruchs deutlich gestiegen war, gründete sich 1966 der Ortsverein Beutelsbach. „Nun ist es an der Zeit, aus dem Nest ein neues Küken schlüpfen zu lassen“, schrieb damals der Grunbacher SPD-Vorsitzende, zu dessen Gebiet Beutelsbach bis dahin gehörte. Das Nest war Grunbach.
Eine zukunftsweisende Ortsplanung und Strukturverbesserung waren herausragende Themen, neben einer Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden bei Gemeinschaftsaufgaben, eine zweckmäßige Schulraumplanung zur Sicherung bestmöglicher Bildungschancen, freundliche und behagliche Heimstätten für ältere und pflegebedürftige Bürger unserer Gemeinde, Sicherheit auf unseren Straßen, vor allem auf den Schulwegen der Kinder und einen dem Wachstum der Gemeinde angepassten, modernen Ausbau des Ortsstraßennetzes. Es war das Jahr, in dem Willy Brandt und die SPD in die erste Regierungskoalition eintraten, in deren Folge im „sozialdemokratischen Jahrzehnt“ große Erfolge im Bereich der Entspannungspolitik, Umweltpolitik und der Bildung erreicht werden konnten.
Neuer Haushaltsplan verabschiedet
Die Haushaltsrede von Julian Künkele finden Sie hier.
Anlässlich der Beratung des Haushaltsplans der Stadt in der letzten Gemeinderatssitzung haben die Fraktionen ihre Vorstellungen in ihren Haushaltsreden zusammengefasst. Ein wichtiges Thema der SPD ist neben dem Bau günstiger Wohnungen auch der Bereich Verkehr. Der öffentliche Nahverkehr ist nach wie vor vergleichsmäßig teuer. Auf lokaler Ebene haben wir uns für ein Weinstadt-Ticket eingesetzt, mit dem Fahrten innerhalb Weinstadts viel günstiger würden. Ein solches Ticket wurde bereits in sehr vielen Kommunen in unserer Nachbarschaft, wie zuletzt auch in Korb, eingeführt. Wir sind zudem optimistisch, dass es gelingen wird, den geplanten Radschnellweg von Schorndorf nach Fellbach in absehbarer Zeit zu bauen. Die Planungen der Kreisverwaltung müssen wir hier als Stadt unterstützen aber gleichzeitig aufpassen, dass der neue Radschnellweg nicht nur für jene einen Vorteil bringt, die schnell durch Weinstadt fahren wollen, sondern auch für die Weinstädter Bürgerinnen und Bürger selbst. Als Stadt werden wir vor allem dann von dieser neuen Verbindung profitieren, wenn wir es schaffen, unser Radverkehrsnetz bestmöglich an die neue Trasse anzubinden. Wenn das gelingt, ist die neue Radschnellwegverbindung ein großer Gewinn für Weinstadt und das gesamte untere Remstal.
Aus der Gemeinderatssitzung am 25. Februar
In der Gemeinderatssitzung am 25. Februar standen der Haushaltsplan 2021 von Weinstadt und die Änderungsanträge der Fraktionen auf der Tagesordnung. Der Gemeinderat hat auch einen vorübergehenden, rückwirkenden Verzicht auf Gebühren für Kindertagesstätten beschlossen. Außerdem hat er die Verwaltung mit der Ausführung des Parkforums mit einer Pergola in vereinfachter Holzbauweise mit Blechabdeckung beauftragt; das Parkforum soll ein Gebäude sein, das als Blickfang und identitätsstiftendes Element das Herz für den Bürgerpark markiert und das einen Innenraum für 25 Personen bietet.
SPD-Fraktion beantragt Einrichtung eines Eigenbetriebs „Wohnraumförderung“
Julian Künkele, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat
In der Gemeinderatssitzung am 25. Februar hat die SPD Fraktion einen Antrag zur Gründung eines Eigenbetriebs „Wohnraumförderung“ gestellt. Mit der Gründung eines Eigenbetriebs soll langfristig das Problem der steigenden Mieten angegangen werden.
Die Nähe zu Stuttgart und die gute Wohnlage haben Weinstadt zu einer der teuersten Städte Deutschlands gemacht. Auch wenn eine Stadt alleine das Problem nicht beheben kann, kommt uns als Stadt dennoch eine besondere Verantwortung zu. Eine Stadt hat erster Linie zwei große Hebel, um auf die Wohnungsnot zu reagieren. Die erste Möglichkeit ist die städtische Planungshoheit. Hier wurde in jüngster Vergangenheit in Weinstadt einiges getan. Ein erster Schritt war das Baulandentwicklungsmodell von 2013, nach dem kein neues Wohngebiet entstehen kann, ohne dass zuvor die Flächen in der Hand der Stadt sind. Auch wenn das Modell punktuell weiterentwickelt werden kann, darf an dem Grundprinzip nicht gerüttelt werden. Denn nur so hat die Stadt in der Hand, wo und in welcher Form gebaut wird.
Die konsequente Weiterentwicklung das Baulandentwicklungsmodells erfolgte 2019 mit dem Handlungsprogramm Wohnen. Die SPD-Fraktion hatte schon länger gefordert, dass auch private Investoren an dieser gesellschaftlich wichtigen Aufgabe beteiligt werden müssen. Die festgeschriebene Sozialquote von 25 % ab einer entstehenden Wohnfläche von 500 qm sorgt dafür, dass sozialer Wohnraum nicht nur durch die Kommune bereitgestellt wird, sondern auch durch Investoren. Mit den Baugebieten Halde V in Endersbach und Furchgasse in Schnait werden nach diesem Prinzip zahlreiche neue Wohnungen entstehen. Durch eine verdichtete Bebauung können die knappen Flächen effizient genutzt werden. Auch die Stadt Weinstadt wurde in den letzten Jahren Ihrer Verantwortung gerecht und setzt im Bereich der Halde IV zwei Projekte mit zahlreichen sozial geförderten Wohnungen um. Letztendlich haben wir uns hier in Weinstadt in den letzten Jahren auf einen guten Weg gemacht, den wir weiterverfolgen sollten.
Und dennoch müssen noch größere Anstrengungen unternommen werden, um die Mieten wieder auf ein für alle bezahlbares Niveau zu bringen.
Eine Stadt hat neben der städtischen Planungshoheit noch eine weitere Möglichkeit, direkten Einfluss auf die Mieten zu nehmen: den kommunalen Wohnungsbestand. Für eine große Kreisstadt ist der eigene Wohnungsbestand der Stadt Weinstadt eher als gering einzustufen. Wir sollten es uns zum Ziel machen, den kommunalen Wohnungsbestand der Stadt in den kommenden Jahren kontinuierlich zu steigern. Dabei sollen sowohl nicht geförderte, als auch öffentlich geförderte Wohnungen entstehen. Auch wenn es elementar wichtig ist, dass neue sozial geförderte Wohnungen entstehen, darf nicht vergessen werden, dass die wirklich bezahlbaren Wohnungen in älteren Gebäuden zu finden sind. Die Stadt Weinstadt verfügt über einige ältere Wohnungen, insbesondere auch einige alte Fachwerkhäuser. Die Sanierungen dieser Wohnungen stellt eine Herausforderung dar.
Wir beantragen daher, dass die Stadtverwaltung die Gründung eines Eigenbetriebs „Wohnraumförderung“ vorbereitet und zur Beschlussfassung im Gemeinderat vorlegt. Aufgabe des Eigenbetriebs soll es sein, den aktuellen Wohnungsbestand zu erhalten und kontinuierlich auszubauen. Damit sollen folgende Ziele erreicht werden:
- Zusammenfassen der bereits bestehenden städtischen Wohnungen in einer gemeinsamen Organisationsstruktur mit eigenem Wirtschaftsplan, nachhaltiger Bewirtschaftung und langfristiger Erhaltung.
- Neubau und Vermietung von Wohnungen, insbesondere für Geringverdiener, aber auch für den freien Markt, und
- Neubau und Vermietung von Wohnungen für städtische Mitarbeiter, um als attraktiver Arbeitgeber auf dem Arbeitsmarkt auftreten zu können.
In der Vergangenheit ist der Aufbau eines städtischen Wohnungsbestands in erster Linie an der finanziellen Konkurrenzsituation zu anderen wichtigen städtischen Projekten gescheitert. Einem neugebauten Wohngebäude stehen zwar Mieteinnahmen entgegen, diese aber kommen erst zeitlich gestaffelt. Große Neubauprojekte lassen sich damit im städtischen Haushalt nicht abbilden. Ein Eigenbetrieb könnte genau diese Problematik lösen.
Für weitere Details verweisen wir auf unser Antragspapier, das Sie auf spd-weinstadt.de finden. Wir sind überzeugt davon, dass wir mit einem Eigenbetrieb „Wohnraumförderung“ der Herausforderung des bezahlbaren Wohnens mit ganz anderer Intensität begegnen können als in der Vergangenheit und werben bei den anderen Fraktionen im Gemeinderat um Zustimmung zu diesem Schritt.
Julian Künkele, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat
Gemeinderatssitzung am 4. Februar
Der Gemeinderat stimmte am 4. Februar dem Antrag des Jugendgemeinderats zu, zwei weitere öffentlichen WLAN-Hotspot einzurichten. Die Hotspots sollen am Busbahnhof in Endersbach sowie im Bürgerpark Grüne Mitte errichtet werden. Der Vorstand des Ortsvereins befürwortet diese Erweiterung zusätzlich zu den drei bereits bestehenden WLAN-Hotspots. Bei dieser Gelegenheit wollen wir dem Jugendgemeinderat zum Ende seiner Amtszeit für seine großartigen Einsatz für die Weinstädter Jugend danken.
Beschlossen wurde auch der speziell für Weinstadt erstellte Mietspiegel, der erstmalig nicht von Waiblingen übernommen wurde und stärker als bisher differenziert. Es ist sehr gut, dass man jetzt einen Mitspiegel hat, mit dem adressgenau ortsübliche Mieten ermittelt werden können.
Jacobi-Areal in Großheppach
Außerdem entschied der Gemeinderat, dass die Stadt ihr Vorkaufsrecht auf eine Teilfläche des früheren Jacobi-Areals in Großheppach nicht in Anspruch nehmen soll. Die Teilfläche wäre geeignet, die geplante Gewerbefläche Kreuzäcker über eine Straße zu erschließen, die nördlich des Areals vorgesehen ist. Allerdings sind Alternativen für die Erschließung möglich. Durch den Verzicht wird die Ansiedlung eines erfolgreichen Unternehmens ermöglichst, das hohe Beträge in Weinstadt investieren will. Der Ortsverein begrüßt die Rückkehr der Firma Jacobi, sie bietet große Chancen für unsere Stadt.
Ein großes Ereignis war die Landtagswahl am 14. März 2021
Für unseren Landtagswahlkreis hatten wir Kathrin Breitenbücher als Erstkandidatin und Merlin Kamps als Zweitkandidaten zur Landtagswahl nominiert, die einen herausragenden und engagierten Wahlkampf führten und viele Helferinnen und Helfer motivierten.
Online-Diskussion mit dem Deutsches Rotes Kreuz
08.02.2021. Am letzten Sonntag sprach unsere Kandidatin für den Landtag, Katrin Breitenbücher, online mit dem Geschäftsführer des Deutschen Roten Kreuz (DRK) Rems-Murr, Sven Knödler, über die vielfältige und unverzichtbare Arbeit der ehrenamtlichen und hauptberuflichen DRK-Mitarbeiter. Der DRK ist nicht nur Rettungsdienst tätig, sondern auch in vielen anderen Bereichen wie der ambulanten Pflege, Krankentransporten, Erste-Hilfe-Kursen, Pflegeeinrichtungen, Sozialarbeit, Essen auf Rädern und im Frauenhaus. Corona hat gezeigt, wie wichtig ein gute, funktionierende und flächendeckende Versorgung in diesen Bereichen ist. Die Mitarbeiter des DRK verdienen besondere Anerkennung, das wird uns in diesen schwierigen Zeiten bewusst. Die Rahmenbedingungen für die Arbeit des DRK müssen verbessert werden, der DRK muss mehr Mittel von Bund und Land erhalten. So kann der DRK eine Corona-Prämie nur bezahlen, wenn sie refinanziert wird.
Die Veranstaltung war Teil der wöchentlich am Sonntag um 19.00 Uhr stattfindenden Online-Livestreams „Digitaler Marktstand“. Dort wurde unter anderem bereits über die Themen Wohnungsbau, Mobilität, Bildung und Pflege sowie Inklusion informiert und diskutiert.
Der nächste Livestream über Internet und Facebook findet am Sonntag, 14. Februar, um 19.00 Uhr, statt. Hier besteht wieder die Gelegenheit, die Kandidatin der SPD für den Landtag in unserem Wahlkreis Schorndorf besser kennenzulernen. Weitere Informationen und weitere Termine gibt es unter https://www.kathrinbreitenbuecher.de/termine/ und facebook.com/kathrinbreitenbuecher.
Unser Mitgliedertreff am 27. Januar
In unserem Mitgliedertreff am Mittwoch letzter Woche ging es im wesentlichen um die Landtagswahl am 14. März. Alle Wahlberechtigten erhalten spätestens drei Wochen vor der Wahl eine Wahlbenachrichtigung. Wer per Briefwahl wählen will, kann die Briefwahlunterlagen unter anderem auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte beantragen, eine Begründung ist nicht erforderlich. Seit Montag rufen die Parteien mit Ihren Plakaten zur Teilnahme an der Wahl auf.
Andreas Stoch
Landesvorsitzender, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und Spitzenkandidat für die Landtagswahl
Am Samstag lud Andreas Stoch zum Wahlkampf-Kickoff ein. Er tritt als Landesvorsitzender, als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag und als Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021 für Digitalisierung, Klimaschutz und Strukturwandel in Arbeit und Mobilität ein, für sichere Arbeit, gute Bildung und bezahlbares Wohnen, ein faires Gesundheitssystem und echten Klimaschutz. Diese Zeiten zeigen uns, wie wichtig der Zusammenhalt der Gesellschaft ist. Ein aktiver Staat, der für sozialen Ausgleich sorgt, wird mehr denn je gebraucht.
Online-Diskussion zum Thema Inklusion
Kathrin Breitenbücher
31.01.2021
Letzten Sonntag sprach unsere Kandidatin für die Landtagswahl, Kathrin Breitenbücher, im Digitalen Marktstand online mit dem ehrenamtlichen Inklusionsberater der Stadt Schorndorf Kai Käfer darüber, was Inklusion bedeutet, aber auch über Barrieren, die Menschen mit Behinderung im öffentlichen Raum erfahren.
Die Veranstaltung war Teil der wöchentlich am Sonntag um 19.00 Uhr stattfindenden Online-Livestreams „Digitaler Marktstand“. Dort wurde unter anderem bereits über die Themen Wohnungsbau, Mobilität, Bildung und Pflege informiert und diskutiert.
Der nächste Livestream über Internet und Facebook findet am Sonntag, 7. Februar, um 19.00 Uhr, statt. Hier besteht wieder die Gelegenheit, die Kandidatin der SPD für den Landtag in unserem Wahlkreis Schorndorf besser kennenzulernen. Weitere Informationen und weitere Termine gibt es unter https://www.kathrinbreitenbuecher.de/termine/ und https://www.facebook.com/kathrinbreitenbuecher.
Diskussion mit Kathrin Breitenbücher zum Thema Pflege
24.01.2021.
Letzten Sonntag sprach die Kandidatin für die Landtagswahl, Kathrin Breitenbücher, im Digitalen Marktstand online mit dem Geschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt Sozialstation Rems-Murr, Andreas Haas, über zahlreiche Themen aus dem Bereich der Pflege. Die AWO-Sozialstation bietet im gesamten Landkreis ambulante Pflegedienste an, kümmert sich um die Pflege zu Hause, übernimmt Nachbarschaftshilfe und bietet viele weitere Leistungen an. Schwerpunkte der Diskussion mit dem Experten Haas waren die Arbeitsbedingungen und der Fachkräftemangel in der Pflege, die wohnortnahe Versorgung und die Auswirkungen der Corona-Krise. Die Corona-Pandemie zeigt deutlich, wie wichtig eine flächendeckende Versorgung in hoher Qualität ist. Die Pflege von Personen, die sich nicht mehr selbst versorgen können, gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge und darf nicht vom Einkommen der Betroffenen abhängen. Wer in der Kranken- oder Altenpflege arbeitet, verdient Anerkennung und Wertschätzung durch attraktive Löhne, gute Arbeitsbedingungen und Aufstiegschancen. Der Einsatz der Pflegekräfte seit dem Beginn der Pandemie ist vorbildlich und sollte auch im Jahr 2021 mit einem weiteren steuerfreien Pflegebonus honoriert werden. Die Pflegekräfte dürfen nicht durch zu wenig Personal in den Einrichtungen überfordert werden. Die hohe Qualität der Ausbildungen in den Pflegeberufen muss sichergestellt werden und die Anstrengungen zur Gewinnung zusätzlicher Pflegekräfte müssen verstärkt werden. Es sollten auch mehr Männer für die Pflegeberufe gewonnen werden. Für Pflegekräfte mit Kindern muss der Zugang zu guter Kinderbetreuung sichergestellt werden. Zur Finanzierung der Maßnahmen im Bereich der Pflege müssen mehr Steuermittel zur Verfügung gestellt werden, dies darf nicht allein auf Kosten der Pflegeversicherung erfolgen.
Videokonferenz mit Andreas Stoch „Arbeit sichern“
Im letzten Mitgliedertreff des Ortsvereins wurden die Aktivitäten anlässlich der Landtagswahl am 14. März 2021 besprochen. Auch über das Thema „Arbeit sichern“ haben wir diskutiert. Viele Beschäftigte erleben zur Zeit, dass sie die Kosten der Corona-Krise durch Lohnverzicht, unbezahlte Mehrarbeit oder Stellenabbau tragen sollen. Dazu sagt unser Landesvorsitzender und Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Andreas Stoch: Die SPD steht an der Seite der Beschäftigten, wenn es gilt, Abbaupläne und Angriffe auf tarifliche Standards und Arbeitsbedingungen abzuwehren. Zu guter Arbeit gehören faire Löhne sowie Sicherheit und Schutz der Beschäftigten. Wir stärken die Tarifbindung, wo der Staat Auftraggeber ist. Hier wollen wir einen Mindestlohn von 12,47 Euro pro Stunde. Wir kämpfen auch entschieden gegen die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern. Arbeit ist mehr als nur Broterwerb. Sie sorgt für Anerkennung, gibt soziale Sicherheit und macht im Idealfall zufrieden. Arbeit und Privatleben müssen dabei in einer guten Balance stehen. Unser gemeinsames Ziel: Für alle die bestmöglichen Arbeitsbedingungen schaffen, um eben diese Balance herzustellen.
Kathrin Breitenbücher diskutiert mit Daniel Born
Am Sonntag, dem 21. Februar, sprach die Kandidatin der SPD für den Landtag in unserem Wahlkreis, Katrin Breitenbücher, online mit Daniel Born über bezahlbaren Wohnraum. Daniel Born ist Mitglied des Landtags, vertritt den Wahlkreis Schwetzingen, ist Sprecher für Wohnungspolitik, Arbeitsmarktpolitik und frühkindliche Bildung. Im Wohnungsbau setzt er sich dafür ein, dass für jeden Geldbeutel ein ausreichendes Angebot vorhanden sein muss. Das Thema „Wohnen“ ist zu einer der großen sozialen Fragen geworden. Gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen und immer weiter steigende Immobilienpreise und Mieten muss mehr getan werden. Dies gilt besonders auch für den Rems-Murr-Kreis.
Die Veranstaltung ist Teil der wöchentlich am Sonntag um 19.00 Uhr stattfindenden Online-Livestreams „Digitaler Marktstand“. Dort wurde unter anderem bereits über die Themen Digitalisierung, Arbeit, Bildung, Pflege und Mobilität informiert und diskutiert.
Weitere Informationen und weitere Termine gibt es unter https://www.kathrinbreitenbuecher.de/termine/ und https://facebook.com/kathrinbreitenbuecher.
Wie geht es nach Corona weiter?
Am Sonntag, dem 7. März, diskutieren von 14 bis 15 Uhr Kathrin Breitenbücher, Sybille Mack im Nachbarwahlkreis Waiblingen und der frühere Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert online (https://us02web.zoom.us/j/84132725532), wie es nach Corona weitergeht. Sie fragen: In die alte Normalität zurückkehren? Muss nicht sein! Stattdessen können wir alle voranschreiten und die Welt nicht nur anders, sondern vor allem besser.
Weitere Informationen und weitere Termine gibt es unter https://www.kathrinbreitenbuecher.de/termine/ und https://facebook.com/kathrinbreitenbuecher.
Kathrin Breitenbücher und Merlin Kamps sind unsere Kandidaten zur Landtagswahl
Am 14. März 2021 findet in Baden-Württemberg die Landtagswahl statt. Für unseren Landtagswahlkreis haben wir am 26. September Kathrin Breitenbücher als Erstkandidatin und Merlin Kamps als Zweitkandidaten zur Landtagswahl nominiert. Ihre Themenschwerpunkte sind bezahlbares Wohnen, gute Bildung, Energiewende, öffentlicher Personen-Nahverkehr, Digitalisierung und Gesundheitswesen.
In diesen Tagen wurden die Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl verschickt. Wer per Briefwahl wählen will, kann ohne besondere Gründe Briefwahl beantragen und erhält die Wahlunterlagen zugesandt.
Kathrin Breitenbücher ist 30 Jahre jung und aus dem im wunderschönen Wieslauftal gelegenen Rudersberg. Sie ist seit mehr als 10 Jahren politisch aktiv, unter anderem als Ortsvereinsvorsitzende in Rudersberg, Besitzerin im Kreisvorstand der SPD Rems-Murr sowie der Jusos Rems-Murr. Nach dem Masterstudium an der Hochschule für Gestaltung in Schwäbisch Gmünd im Bereich der strategischen Gestaltung arbeitet sie jetzt im Marketing und in der Unternehmenskommunikation. Sie der Überzeugung, dass es – sei es im Bereich der Bildung, der Digitalisierung, des Klimaschutzes, der Mobilität oder des Wohnraummangels – junge, sozialdemokratische, kreative Antworten auf die drängenden Herausforderungen unserer Zeit bedarf, sozialdemokratische Lösungen, von denen in unserer Region und unserem Wahlkreis alle gemeinsam gleichermaßen profitieren, nicht nur wenige Einzelne. Wir dürfen niemanden zurücklassen oder abhängen. Sie möchte gemeinsam mit uns zeigen, was wir alle gemeinsam erreichen können. Und dazu braucht es Menschen, die etwas bewegen wollen.
Merlin Kamps ist 25 Jahre jung und kommt aus Schorndorf. Derzeit beendet er sein Bachelor-Studium der Geschichte an der Universität Stuttgart und hat inzwischen auch eine Ausbildung zum IT-Systemelektroniker bei einem jungen Start-Up in Plüderhausen begonnen. Seit Mitte dieses Jahres bilden Sabine Reichle und er das Ortsvorsitzenden-Duo in Schorndorf.
Wir gratulieren beiden zu Ihrer Nominierung Erfolg und wünschen Ihnen und uns eine erfolgreiche Landtagswahl. Mehr Informationen hierzu finden Sie unter facebook.com/SPDweinstadt.
Rückblick: Ein besonderes Jahr 2020
Unbefangen und mit einem zufriedenen Blick auf das vorangegangene Jahr mit einer gelungenen und wunderschönen Landesgartenschau, starteten wir in das neue Jahr. Corona war weit weg und so war ein wichtiges Thema von Andreas Stoch auf dem Lichtmessempfang die Verantwortung für den kommunalen Wohnungsbau. Im Mitgliedertreff diskutierten wir die ARD-Dokumentation „Goldgrube Bauland“.
Der Gemeinderat beschloss die Ausschreibung des 2. Bauabschnitts für den Schweizerbach und für den Uferweg im Bürgerpark (Grüne Mitte). In einer Informationsveranstaltung der Stadtverwaltung berichtete unser Stadtarchivar, Dr. Bernd Breyvogel, über seine Recherchen zur Fallenhau-Quelle, die im Herbst zu einem entsprechenden Gemeinderatsbeschluss führten. Der Politische Aschermittwoch war schließlich die letzte große echte Veranstaltung.
Nun wurden unsere Mitgliedertreffs virtuell, und der Gemeinderat zog in die Jahnhalle. Im Mai beschloss die Stadt trotz Corona, Steuern und Gebühren nicht zu erhöhen, aber Projekte in Höhe von über 6 Millionen Euro auf später zu verschieben, beispielsweise die Umgestaltung der Endersbacher Einkaufsmeile. Der Rems-Murr-Kreis wurde Modellregion Wasserstofftechnologie. Der Betriebsausschuss des Gemeinderates beschloss den weiteren Ausbau des Wärmenetzes in Weinstadt. Die Vorentwurfsplanung für die Neugestaltung der Strümpfelbacher Straße vom Kreisverkehr am Viadukt bis zur Korngasse wurde genehmigt. Die Förderung aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ beläuft sich auf 900.000 Euro und deckt damit einen erheblichen Teil der Kosten.
Genossen wir unsere Mitgliedertreffs im Sommer unter freiem Himmel, so kehrte Corona doch wieder bemerkbarer zurück. Im Oktober wurde unser Kreisvorsitzender, Jürgen Hestler, auf dem Kreisparteitag einstimmig wiedergewählt, Kathrin Breitenbücher wurde unsere Landtagskandidatin im Wahlkreis. Bei einem Besuch in Weinstadt statteten Kathrin Breitenbücher und Wolfgang Münz unserem Jubilar zu 70 Jahren Mitgliedschaft in der SPD eine Visite ab. Auf ihrem „Digitalen Marktstand“ diskutiert Kathrin Breitenbücher seither regelmäßig unsere Themen zur Landtagswahl. Der Landesparteitag wurde digital veranstaltet, während die Delegierten in einer Pause in eigens hierfür eingerichteten 21 über das ganze Land verteilten Wahllokalen abstimmten.
Die Machbarkeitsstudie für einen Ersatzneubau des Stiftsbades wurde ebenfalls im Oktober vorgestellt. Dabei wird ein Funktionshallenbad am Bildungszentrum mit einem 25-Meter-Becken mit sechs Bahnen, zwei Sprungtürmen mit 1 Meter und 3 Metern, einem Lehrschwimmbecken sowie einem Kleinkindbereich ins Auge gefasst. Unsere Kreisrätin Caroline Faure berichtete über die Sitzung des Kreistags nicht nur über die Kälte in der Sitzung (wegen der dauernden Lüftung), sondern auch über den Antrag der SPD, dass die Verwaltung im Aufsichtsrat des VVS die Einführung eines 365-Euro-Tickets für die Region Stuttgart beantragt.
Es war kein glückliches Jahr, aber die Entwicklung von Impfstoffen gibt uns Hoffnung, dass wir bald zu einem normaleren Leben zurückkehren können.
Eine Auswahl aus früheren Beiträgen finden Sie hier.
Ortsverein Weinstadt der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands